Drucksachen und Protokolle


Treffer 101 - 120 von 220

Drucksache Nr. 18/9073 PL vom 07.07.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7429

Sicherung der Wertschöpfung in Bayern - Rückabwicklung der Klimaschutzpolitik jetzt

keine Einbringung eines Klimaschutzgesetzes; Rückabwicklung der Energiewende und der Subventionen für Photovoltaik- und Windkraftanlagen sowie für Elektromobilität; Verwendung der frei werdenden Mittel zur Wirtschaftsförderung

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Drucksache Nr. 18/8547 vom 23.06.2020

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus

Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Herausforderungen, u. a. genehmigungsfreier Dachgeschossausbau, Typengenehmigung, Genehmigungsfiktion, Nachbarbeteiligung, Digitalisierung der bauaufsichtlichen Verfahren, Pilotprojekt "Digitale Baugenehmigung", Verwendung des Baustoffs Holz in allen Gebäudeklassen, Änderung des Abstandsflächenrechts mit dem Ziel der Flächeneinsparung, erweiterte Möglichkeiten für die Gemeinden beim Spielplatzrecht; Änderung der Bauordnung (Art. 6, 7, 17, 18, 24, 26, 28, 31, 37, 46, 50, 54, 55-58, 61, 62, 62a, 62b, 63, 65, 66, 66a, 68, 70, 71, 75, 77, 79, 80, 81, 83 neue Art. 73a und 80a), des Abgrabungsgesetzes (Art. 5, 7), des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung (Art. 5), der Baukammernverfahrensordnung (§ 6), der Bauvorlagenverordnung (§ 15), der Prüfsachverständigenverordnung (§ 21), der Ausführungsverordnung für energiewirtschaftliche Vorschriften (§ 5), der Verordnung über Aufgaben der Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften (§ 1) und der Gebäudeübernahmeverordnung (§ 3)

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Drucksache Nr. 18/8360 vom 17.06.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herausforderung Klimawandel - Walderhalt jetzt VI:
Öffentliche Bauten mit Vorbildfunktion

Selbstverpflichtung im staatlichen Hochbau zur Holz- oder Holzhybridbauweise sowie zum Einsatz von Baustoffen aus nachwachsenden Rohstoffen; Nachhaltigkeitskriterien für den staatlich geförderten kommunalen Hochbau; Musterausschreibungstexte

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Drucksache Nr. 18/7998 vom 09.06.2020

Schriftliche Anfrage SPD

Verluste an Bienenvölkern im Winter 2019/20

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Drucksache Nr. 18/7852 vom 13.05.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutsche EU- Ratspräsidentschaft 2020: Raus aus der Krise, rein in die Zukunft!

insbesondere: Planungssicherheit in der Klimapolitik, Knüpfung von EU-Mitteln an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Werten, Vorschlag für gemeinsame Asylpolitik, Fahrplan für Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/8829 WI vom 07.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/7429

Sicherung der Wertschöpfung in Bayern - Rückabwicklung der Klimaschutzpolitik jetzt

keine Einbringung eines Klimaschutzgesetzes; Rückabwicklung der Energiewende und der Subventionen für Photovoltaik- und Windkraftanlagen sowie für Elektromobilität; Verwendung der frei werdenden Mittel zur Wirtschaftsförderung

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Drucksache Nr. 18/7429 vom 21.04.2020

Antrag AfD

Sicherung der Wertschöpfung in Bayern - Rückabwicklung der Klimaschutzpolitik jetzt

keine Einbringung eines Klimaschutzgesetzes; Rückabwicklung der Energiewende und der Subventionen für Photovoltaik- und Windkraftanlagen sowie für Elektromobilität; Verwendung der frei werdenden Mittel zur Wirtschaftsförderung

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Drucksache Nr. 18/6883 vom 06.04.2020

Schriftliche Anfrage AfD

Die Umsetzung eines Tempolimit auf der A94 nach der Ankündigung durch Ministerpräsident Söder

Unfälle auf Autobahnen; Autonohmes Fahren und Tempolimit

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/5880 vom 29.01.2020

Antrag SPD

Kostenlose öffentliche Mobilität für alle Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende in Bayern gewährleisten!

Kostenfreistellung; Integration der freigestellten Schülerverkehre in den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr; Ausbau und bessere Taktung des ÖPNV

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Drucksache Nr. 18/5377 PL vom 10.12.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/3760

Klimaschutz jetzt! Holzbau-Offensive für Bayern

Verbesserung der bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit von Holz als Baustoff; verstärkte Nutzung der Holzbauweise beim Staatlichen Hochbau und bei der Förderung kommunaler Hochbauten sowie bei den staatlichen Wohnungsbaugesellschaften; Einführung eines CO2-Bonus im Rahmen der Staatlichen Wohnraumförderung; Förderprogramm zum Dachausbau; Forschungsstrategie; Bildungsoffensive; Imagekampagne

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache

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