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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/953
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/951
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/699
Reduzierung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/706
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels in Kap. 10 07
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/704
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/705
Streichung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/666
Erhöhung der Ansätze zur Finanzierung eines neuen Sonderprogramms mit dem Ziel der Entlastung älterer Menschen bei Alltagskosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/659
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/662
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe "Sonderinvestitionsprogramm Barrierefreiheit"; Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/665
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/674
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/675
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Anpassung des Stellenplans; Einstellung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/669
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/673
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung eines Programms zur Förderung der Akzeptanz sexueller Vielfalt
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/668
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/672
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/346
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Überleitung der Arbeitsverhältnisse am Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie, Anrechnungsfreiheit des Familiengeldes, Anpassung der Zuschüsse zum Personalaufwand an privaten Grund- und Haupt-/Mittelschulen, Betragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 34, Anlage 1 und 2), des Familiengeldgesetzes (Art. 2, 9a), des Spielbankgesetzes (Art. 5), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 10, 17, 31, 32, 40, 47), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 19, 23, neuer 7. Teil) und der Kinderbildungsverordnung (§ 21); Außerkrafttreten der Haushaltsgesetze 2009/2010, 2011/2012, 2013/2014 und 2015/2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/956
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/957
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/859
Streichung des Titels
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.