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Drucksache Nr. 18/7421 BI vom 23.04.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7340

Bericht zum Schulbetrieb in Bayern in Zeiten der Corona-Krise

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Infektionsschutz , Privatunterricht , Prüfung , Schulzeugnis , Schulübergang , Lehrplan , Ausschuss für Bildung und Kultus , COVID-19 , Schulbetrieb , Corona-Krise , Homeschooling , Abschlussprüfung , Schulnote , Benotung (Schulausbildung) , Schulübertritt , Übertritt an weiterführende Schulen , Schulstoff , Coronavirus , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , COVID19

Drucksache Nr. 18/7416 vom 23.04.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Notbetreuung für Kinder spürbar ausweiten, alternative Betreuungsmodelle für Familien ermöglichen!

Einbeziehung von Alleinerziehenden, Familien in Notlagen und Kindern mit sonderpädagogischem bzw. sozialpädagogischem Förderbedarf in die Notbetreuung; Zulassung von Betreuungsgruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kinderbetreuung
Kindertagesstätte , Kindertagespflege , Heilpädagogische Tagesstätte , Grundschule , Alleinerziehender , Familie , Kind mit Förder- und Betreuungsbedarf , Notbetreuung (Kindertagesstätte) , Kindertagesbetreuung , Kindertageseinrichtung , Alleinerziehende , Betreuungsgruppe (Kinderbetreuung)

Drucksache Nr. 18/7410 vom 23.04.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Notfallbetreuung, Schulöffnung und Lernen zuhause in Zeiten der Corona-Krise brauchen klare Rahmenbedingungen und maximale Unterstützung

Unterstützung der Sachaufwandsträger; Förderprogramm für digitale Endgeräte, Vorgaben zur Nutzung digitaler Medien; schrittweise Präsenz der Schüler in der Schule; Schutz von Risikogruppen, Online-Lehrerfortbildung, Richtlinie zur Kommunikation mit Eltern und Schülern; Konzept zur Notfallbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Schülerbetreuung , COVID-19 , Bildungspolitik , Sachaufwandsträger (Schule) , Förderprogramm , Computer , Digitale Medien , Datenschutz , Schüler , Personalplanung , Lehrer , Lehrerfortbildung , Lernen , Notbetreuung (Schule) , Homeschooling , Corona-Krise , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Tablet-PC , Laptop , Schülerin , Schulpersonal , Lehrerin , Online-Fortbildung , Digitales Endgerät (IT) , COVID19

Drucksache Nr. 18/7372 HA vom 21.04.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7297

2. Nachtragshaushaltsplan 2020;
hier: Konkretisierung der Hilfsmaßnahmen und besondere Hilfe für die Kommunen
(Kap. 13 19 Tit. 971 01)

Verwendung der Mittel für folgende Zwecke: Unterstützung gemeinnütziger Einrichtungen, Schutzmaterial, Gefahrenzulagen, Sonderschlüsselzuweisungen, Übernahme der Einnahmeausfälle von Kommunen durch die Schließungen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Leistungen an Kommunen für Hilfe für Obdachlose und Geflüchtete sowie zum Ausgleich von Kosten für Quarantänemaßnahmen, Investitionen in die Digitalisierung in der Schule, Unterstützung überbetrieblicher Bildungsstätten, Kampagne zur Sicherheit von Frauen, Krankenhäuser, Unterstützung der Landkreise bei der Anmietung geeigneter Räumlichkeiten zur Sicherheit von Opfern häuslicher Gewalt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2019-2020 , 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Schlüsselzuweisung , Gemeinde , Flüchtling , Quarantäne , Digitalisierung , Schule , Systembetreuung an Schulen , Computer , Bildungseinrichtung , Frauenhaus , Häusliche Gewalt , COVID-19 , Pflegepersonal , Polizei , Feuerwehr , Rettungswesen , Zweiter Nachtragshaushalt 2020 , 2. Nachtragshaushalt 2020 , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan 2019/2020 , Nachtragshaushaltsplan , 2. NHG 2020 , Gemeinnützige Einrichtung , Schutzmaterial , Gefahrenzulage , Sonderschlüsselzuweisung , Kommune (Gebietskörperschaft) , Kinderbetreuungseinrichtung , Obdachloser , Obdachlose Frau , Geflüchtete , Geflüchteter , Bildungsstätte , Kampagne , Schaust Du hin? (Kampagne) , Soforthilfe Corona (Programm der Staatsregierung) , Sonderfonds Corona-Pandemie , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Gesundheitspersonal , COVID19

Drucksache Nr. 18/7371 vom 21.04.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soforthilfeprogramm für Solo-Selbständige sowie Klein- und Kleinstunternehmen

Geltendmachung von Kosten des privaten Lebensunterhalts; keine Bindung der Mittelvergabe an eine Versicherung in der Künstlersozialversicherung; schnelle Antragsbearbeitung, unmittelbare Überweisung; Umsatzrückgang als Leitkriterium

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subvention
Selbständiger , Klein- und Mittelunternehmen , COVID-19 , Künstlersozialversicherung , Betriebskosten , Finanzhilfe (Subvention) , Öffentliche Finanzhilfe , Selbständige , Solo-Selbständige , Solo-Selbständiger , Selbstständige , Selbstständiger , Kleinstunternehmen , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Erkrankung , COVID-19-Pandemie , Antrag , Umsatz , COVID19

Drucksache Nr. 18/7298 vom 20.04.2020

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 -
hier: Unterstützung der Kommunen zum Ausgleich der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
(Drs. 18/7140)

Sonderschlüsselzuweisungen; Einfügung eines neuen Art. 2a in das Finanzausgleichsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Haushaltsgesetz 2019/2020 , Nachtragshaushaltsgesetz , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Schlüsselzuweisung , Gemeindefinanzen , Finanzausgleichsgesetz (Bayern) , Zweiter Nachtragshaushalt 2020 , 2. Nachtragshaushalt 2020 , Haushalt (Finanzen) , Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 , Nachtragshaushaltsplan , HG , 2. NHG 2020 , Haushaltsplan 2019/2020 , Haushaltsplan , Schlüsselzuweisung an Kommunen , Sonderschlüsselzuweisung , Kommunalfinanzen , Bayerisches Finanzausgleichsgesetz , BayFAG , Bayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden

Drucksache Nr. 18/7297 vom 20.04.2020

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2. Nachtragshaushaltsplan 2020;
hier: Konkretisierung der Hilfsmaßnahmen und besondere Hilfe für die Kommunen
(Kap. 13 19 Tit. 971 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/7340 vom 17.04.2020

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht zum Schulbetrieb in Bayern in Zeiten der Corona-Krise

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/7085 vom 17.04.2020

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umstrukturierung des Regierungsbezirks Oberbayern

Schaffung eines neuen Regierungsbezirks München

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungsbezirk
Oberbayern , München , Kommission , Söder Markus Dr. , Bezirksregierung , Planstelle , Kosten , Umstrukturierung

Drucksache Nr. 18/7341 vom 16.04.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht über die Einschränkungen von Grundrechten durch Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

Bericht in den Ausschüssen für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grundrechtsbeschränkung
COVID-19 , Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration , Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Klage , Polizei , Polizeipräsidium , Versammlungsfreiheit , Religionsausübung , Dienstleistungswirtschaft , Supermarkt , Einzelhandel , Entschädigung , Einschränkung von Grundrechten , Grundrechtseinschränkung , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Verfahren (Gericht) , Einstweilige Anordnung , Kontaktbeschränkung (Infektionsschutz) , Religiöse Betätigung , Dienstleistungsbranche , Einzelhandelsgeschäft , Verwaltungsgericht München , COVID19

Drucksache Nr. 18/7294 vom 15.04.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gartencenter, Gärtnereien, Wochen- und Bauernmärkte dienen dem Gemeinwohl - Beschränkungen durch die Corona-Krise überdenken und aufheben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Einzelhandel
Gartenbau , Markthandel , COVID-19 , Gartencenter , Gärtnerei , Wochenmarkt , Bauernmarkt , Corona-Krise , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , COVID19

Drucksache Nr. 18/7197 vom 02.04.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Corona-Schutz für Flüchtlinge verbessern

Entzerrung der Belegung von Flüchtlingsunterkünften; gesonderte Unterbringung besonders gefährdeter Personen; Stopp von Abschiebungen, Entlassung von Abschiebehäftlingen; Aussetzung von Fristen; Aufhebung der Krankenscheinpflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtling
Flüchtlingsunterbringung , Gesundheitsschutz , Abschiebung , Abschiebungshaft , Frist , Rechtsmittel , Klage , Krankenschein , COVID-19 , Geflüchtete , Geflüchteter , Flüchtlingsunterkunft , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , Coronaviren , Coronavirus , Abschiebung von Ausländern , Abschiebehäftling , Abschiebehaft , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , COVID19

Drucksache Nr. 18/7196 vom 02.04.2020

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Corona-Krise: Schutzschirm für bedürftige Studierende aufspannen

Prüfung der Einbeziehung in staatliche Notprogramme

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Student
COVID-19 , Studentin , Studierende , Studierender , Corona-Krise , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , COVID19 , Coronavirus-Pandemie 2019/20 , Notprogramm , Schutzschirm