16. Wahlperiode 2008-2013: Kinderkommission des Bayerischen Landtags

Die Kinderkommission in der 16. Wahlperiode von 2008 bis 2013

Im Bayerischen Landtag hat sich am 24. November 2009 eine Kinderkommission konstituiert. Ihr Ziel war es, im Parlament eine überparteiliche Lobby für die Belange der Kinder in Bayern zu bilden. Jede der fünf Fraktionen stellte jeweils ein Mitglied in dem Gremium. Vorbild war die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, die seit 1988 als Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen arbeitet.

Sprachrohr für die Interessen von Kindern im Parlament

„Kinder sind unsere Zukunft“ ist ein trotz aller Schlichtheit zutiefst richtiger Satz. Die demographische Entwicklung steht bereits jetzt aufgrund der in den vergangenen Jahrzehnten für eine stabile Bevölkerungszahl in Deutschland unzureichenden Geburtenquote fest. Insbesondere auch angesichts dieser Entwicklung ist das Bewusstsein in Politik und Gesellschaft für die Bedeutung der Familienpolitik, einer Politik für Kinder deutlich gewachsen. Es wäre jedoch fatal, unter dem Eindruck der demographischen Entwicklung die Diskussion auf eine Absicherung der bestehenden Sozialversicherungssysteme zu reduzieren. Vielmehr muss es darum gehen alle Facetten des Lebens kinderfreundlich auszugestalten. Dies ist eine Querschnittsaufgabe, die nahezu alle Politikfelder berührt.

Die Kinderkommission des Bayerischen Landtags hat sich auf einen von allen Fraktionen des Bayerischen Landtags getragenen Beschluss hin konstituiert. Die Kinderkommission war ein Unterausschuss des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit des Bayerischen Landtags.

Jede der fünf Fraktionen im Bayerischen Landtag stellte jeweils ein Mitglied in dem Gremium sowie eine Stellvertreterin bzw. Stellvertreter. In der 16. Wahlperiode waren die Mitglieder der Bayerischen Kinderkommission Petra Dettenhöfer (CSU), Dr. Simone Strohmayr (SPD), Eva Gottstein (FREIE WÄHLER), Claudia Stamm (Bündnis 90/Die Grünen) und Brigitte Meyer (FDP).

Der Vorsitz wechselte turnusmäßig zwischen den ordentlichen Mitgliedern. Beschlüsse, Empfehlungen, Stellungnahmen und öffentliche Äußerungen der Kinderkommission bedurften der Einstimmigkeit. Diese interfraktionelle Zusammensetzung sollte dazu beitragen, Anregungen und Vorschläge für eine Politik für Kinder zu entwickeln, die von dem Bemühen um einen überparteilichen Konsens getragen sind.

Die Kinderkommission verstand sich als Sprachrohr für die Interessen von Kindern im Parlament. Außerdem wollte sie Ansprechpartnerin sein für Verbände, Organisationen und Einrichtungen, die sich mit Anliegen von Kindern und Jugendlichen beschäftigen. Die Kinderkommission hat sich daher intensiv mit Experten beraten und vor allem sich mit den Ideen der Experten in eigener Sache, den Kindern und ihren Familien, befasst.