Bayerischer Landtag

Untersuchungsausschuss Modellbau

Horst Arnold (SPD), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses (rechts), und sein Stellvertreter Dr. Florian Herrmann (CSU), 2.v.r. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Nach Antragstellung durch die Oppositionsfraktionen (Drs. 17/4260) und gemeinsamen Änderungsantrag aller vier Landtagsfraktionen (Drs. 17/4445) fand die Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss (Drs. 17/4490) und in der Vollversammlung des Bayerischen Landtags am 27. November 2014 statt. Gemäß Art. 25 Bayerische Verfassung beschloss die Vollversammlung die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und bestellte die von den Fraktionen benannten Mitglieder (Drs. 17/4503(Dokument vorlesen)). Abschließend behandelt wurde der Schlussbericht des Untersuchungsausschusses (Drs. 17/15400(Dokument vorlesen)) in der Vollversammlung vom 14. März 2017.

Die Bestimmung des Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Sitzverteilung (neun Mitglieder) richtete sich nach dem Sainte-Laguë-Schepers-Verfahren.

Der Untersuchungsausschuss konstituierte sich am 4. Dezember 2014 und ist zu insgesamt 37 Sitzungen zusammengetreten.

In der 37. Sitzung vom 23. Februar 2017 hat der Untersuchungsausschuss den Schlussbericht (Drs. 17/15400(Dokument vorlesen)) beraten und beschlossen.

Weitergehende Informationen zum Verfahrensablauf, insbesondere zu Umfang und Ablauf der Beweiserhebung (u.a. Zeugen, Akten), können dem Schlussbericht ebenso entnommen werden, wie die Feststellungen zu den einzelnen Fragen des Untersuchungsauftrages und die Schlussfolgerungen und Bewertungen. Schließlich sind dem Schlussbericht auch zwei Minderheitenberichte gem. Art. 21 Abs. 4 des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Bayerischen Landtags beigefügt.

Der Schlussbericht wurde in der Vollversammlung vom 14. März 2017 (Gesamtprotokoll 17/99(Dokument vorlesen))abschließend behandelt.

Sitzungsverlauf TOP 11:

Horst Arnold (SPD)
Dr. Florian Herrmann (CSU)
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Seitenanfang