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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf Staatsregierung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Weiterführung des Unterstützungsfonds nach Art. 13a des Bodenschutzgesetzes bis Ende 2030 Änderung von Art. 13a
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichtung eines Programms der Staatsregierung zur Unterstützung der Kommunen bei der Schulwegsicherheit mit standardisierten Abläufen und Bewertungen; Ausschöpfen der Möglichkeiten wie Tempo-30-Zonen und Zebrastreifen nach Änderung StVO und StVG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.