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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder
Änderungsantrag SPD
Streichen der Verfahrensfreiheit für Gebäude im Außenbereich; Verbot der Aufteilung von Wohnungen in kleinere Einheiten Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5804
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4142
Restitution von entzogenem Kulturgut nach den Washingtoner Prinzipien; zentrale Beratungsstelle zur fachlichen und wissenschaftlichen Fall-Begleitung von Privatpersonen zur Durchsetzung ihrer Ansprüche
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5478
Auswirkungen des Personalmangels auf die Betreuung vor Ort, die Verteilung von Kindern mit Förderbedarf, mit nicht deutscher Familiensprache, mit Fluchthintergrund, mit Behinderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5477
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5476
Studien- und Ausbildungsplätze; Modellversuch „KiPrax“; Imagekampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/5475
Bericht im Landtag sowie im zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof DRS 19/5949
Beschluss des Plenums zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 19/3558
Allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2023 und zum Haushaltsvollzug TNrn. 1 - 14
Prüfung von Asylanträgen im Einzelfall; Schulungen und Sensibilisierungen im BAMF
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Verändertes Konzept für den Bericht der Staatsregierung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes; mehr Möglichkeiten zum Abbau von Überstunden; Bürokratieabbau bei den Ressorts
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen für Tourismus; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nutzbarkeit; öffentlichen Nahverkehrs; Digitalisierung; Lehren aus früheren Spielen; umliegende Landkreise
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft , Forsten und Tourismus; Stand der Forschung; Marktanalyse (Anbieter); Förderprogramme auf allen Ebenen; Transformations-Strategie
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Zahlen von Schulen und Schülern; Widersprüche im Konzept; Selektion nach der Grundschule; Durchlässigkeit des Bildungssystems; Auswirkungen auf Mittel- und Realschulen; Kinder zwischen 10 und 12
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.