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Drucksache Nr. 18/12362 vom 20.01.2021

Antrag SPD

Wann kommen die Impfbusse? Corona-Impfungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen

Starttermin, Aufgaben, Finanzierung, Beschaffung, Betrieb, Barrierefreiheit von Impfbussen; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/12276 vom 08.01.2021

Antrag SPD

Chance nutzen: Corona-Impfungen effizient und zielgerichtet gestalten

Bereitstellung von Impfstoff; Aufklärungskampagne; transparente Impfstrategie, abgestufter Zeitplan; einheitliches Vorgehen der Landrats- und Gesundheitsämter; Klärung von Haftungsfragen; Merkblatt, Anamnesefragebogen; priorisierte Impfung Behinderter

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Drucksache Nr. 18/12347 vom 21.12.2020

Antrag SPD

Schutz, wo er am nötigsten ist: Pflege- und Behinderteneinrichtungen nicht im Regen stehen lassen!

Infektionsschutz von Bewohnern und Beschäftigten, Sicherstellung von Besuchsmöglichkeiten; Regelung folgender Bereiche: Aufnahme von COVID-19-Patienten aus dem Krankenhaus, Möglichkeit der Abverlegung infektiöser Bewohner, Impfung von Bewohnern und Mitarbeitern gegen SARS-CoV2, Zulassung von Besuchern, regelmäßige Corona-Tests von Beschäftigten und Bewohnern, Besuchertests, Isolierung infizierter Mitarbeiter

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Drucksache Nr. 18/8669 vom 25.06.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Strukturelle Verbesserungen statt symbolischer Wertschätzung: Die Pflege verdient mehr!

zügige Umsetzung der Maßnahmen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes; Reduzierung der Belastung des Krankenhauspersonals; verbesserte Pflegeberatung; Ausweitung des Corona-Bonus; zeitweise Übernahme der Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten, substanzielle staatliche Investitionsförderung; Konzept für Reihentests auf COVID-19

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Drucksache Nr. 18/8610 vom 24.06.2020

Antrag SPD

Rechtssicherheit und Gerechtigkeit beim Landespflegegeld!

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes: Auszahlung auch im Fall des Todes des Antragstellers, Pflicht zur Meldung des Todesfalls, schnelle Bearbeitung der Anträge, Servicestelle

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Drucksache Nr. 18/7986 vom 19.05.2020

Antrag SPD

Grundlagen für eine pandemiefeste Lockerung von Wirtschaftsbeschränkungen schaffen

Möglichkeit zur Vorlage branchenspezifischer Hygienekonzepte; Prüfung der Wertung von Hygienekonzepten als Grundlage für die Rücknahme von Beschränkungen

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Drucksache Nr. 18/7348 vom 20.04.2020

Dringlichkeitsantrag SPD

Durchführung des medizinischen Staatsexamen M2 flexibel umsetzen und Nachteile für die Studierenden verhindern

weiterer Prüfungstermin; Anpassung der Prüfungsanforderungen; Risikozuschlag und Lerntage für Studenten im Praktischen Jahr während der Covid-19-Pandemie; Gewährleistung der Mobilität der Studenten im Praktischen Jahr

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Drucksache Nr. 18/6983 vom 19.03.2020

Änderungsantrag AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU, FDP, FREIE WÄHLER, SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz (Drs. 18/6945)

Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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