Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/16868 vom 23.06.2021

Antrag SPD

Weiterentwicklung der Corona-Teststrategie und -infrastruktur

schriflticher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Unterstützungsleistungen für Gesundheitsämter, Ermittlung des konkreten Bedarfs an Schnellteststationen, Kontrolle der Teststationen, Reaktion auf vermehrte Tests, Strafen bei Bruch der Verordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15226 vom 14.04.2021

Antrag SPD

Pflegebedürftige schützen - Heimaufsicht neu ordnen

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Ansiedlung der Heimaufsicht auf überörtlicher Ebene; Erlass verbindlicher Richtlinien; Zusammenarbeit der Fachstellen für Pflege und Behinderteneinrichtungen mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Verband der Privaten Krankenversicherung, dessen Prüfdienst, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den Trägern der Sozialhilfe; grundsätzlich unangemeldete Durchführung von Prüfungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14911 vom 29.03.2021

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gleichbehandlung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) - freiwillige Kammermitgliedschaft von PiAs

entsprechende Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14899 vom 25.03.2021

Antrag SPD

Ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen gewährleisten

flächendeckende Versorgung; bedarfsgerechte Ärzteausbildung; plurales Beratungsangebot

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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          • +Oberfranken(326)
          • +Oberpfalz(250)
          • +Schwaben(505)
          • +Unterfranken(310)

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