Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 1160

Drucksache Nr. 19/6445 PL vom 23.04.2025

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5754

Bundesteilhabegesetz: Sicherstellung eines finanzierbaren Schulbegleitermodells als Pooling

Änderung von § 112 SGB 9: Gruppenbegleitung (Pooling) als Grundsatzmodell anstelle von 1:1 Schulbegleitung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6189 HA vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5640

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025);
hier: Stellenhebungen im Öffentlichen Dienst
(Drs. 19/4008)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6189 VF vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5640

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025);
hier: Stellenhebungen im Öffentlichen Dienst
(Drs. 19/4008)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6178 UV vom 03.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6041

Bericht zum aktuellen Sachstand der illegalen Müllverbringungen aus Bayern in eine kleine tschechische Gemeinde

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6152 vom 02.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6149 vom 01.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6104 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/4798

Verbesserung des Opferschutzes

True-Crime-Sendungen im Bayerischen Rundfunk; Verbesserung von postmortalen Persönlichkeits- und Angehörigenrechten nach Gewaltverbrechen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6042 vom 27.03.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Rolle und Bedeutung der Wasserkraft beim Klima- und Hochwasserschutz

Bericht im Landtag: Optimierung der Stauleistung großer Wasserkraftwerke für den Hochwasserschutz und die Erzeugung erneuerbarer Energien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6041 vom 27.03.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zum aktuellen Sachstand der illegalen Müllverbringungen aus Bayern in eine kleine tschechische Gemeinde

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6024 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5962

Vereinfachungen im Brandschutz

Reduktion auf die öffentlich rechtlichen Brandschutzvorgaben im Bauvertragsrecht und bei der Feuerversicherung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5633

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: "SeiDabay-Mobil"; Roadshow durch Bayern
(Kap. 13 03 Tit. 534 01 und neuer Tit. 811 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5790

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Franziskanerkloster Berchtesgaden
(Kap. 13 04 Tit. 519 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5829

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
(Kap. 13 10 Tit. 613 31)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5861 PL vom 19.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5840

Investitionen für Sicherheit und Wohlstand

Zustimmung bzgl. schuldenbasiertem Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse im Bundesrat; Schuldenrückzahlung; Umbau Länderfinanzausgleich; Übertragung neuer Aufgaben auf Kommunen nur mit Gegenfinanzierung; stabile Finanzpolitik ohne neue bayerische Schulden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5856 PL vom 19.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831

Verteidigungsfähig werden, Unabhängigkeit bewahren, Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken

verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5840 vom 19.03.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Investitionen für Sicherheit und Wohlstand

Zustimmung bzgl. schuldenbasiertem Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse im Bundesrat; Schuldenrückzahlung; Umbau Länderfinanzausgleich; Übertragung neuer Aufgaben auf Kommunen nur mit Gegenfinanzierung; stabile Finanzpolitik ohne neue bayerische Schulden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5561

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 883 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/5934 HA vom 18.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5562

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuschüsse an Sonstige für Investitionen
(Kap. 15 05 Tit. 893 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 1160

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Becker Barbara (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (8599)
  • + Anfragen (3146)
  • + Gesetze (568)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (2614)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (2331)
  • + Beschlüsse (1859)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4016)
  • + Zustimmung (2050)
  • + Sonstiges (335)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (206)
  • + Niederbayern (198)
  • + Oberbayern (749)
  • + Oberfranken (134)
  • + Oberpfalz (147)
  • + Schwaben (343)
  • + Unterfranken (182)

Redner

Seitenanfang