Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7505 vom 11.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Verkehrsunfälle in der Stadt Altötting (II)

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7453 vom 11.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Polizeieinsätze in Asylbewerberunterkünften im Landkreis Altötting (II)

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7438 vom 11.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Auswirkungen der aktualisierten Steuerprognose auf den Haushalt der Staatsregierung und die Haushalte aller Kommunen Bayerns und einiger ausgewählter Kommunen Bayerns

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7836 vom 04.08.2025

Antrag AfD

Steuerbürokratie abbauen, Unternehmen sowie Finanzverwaltung entlasten - Grenzbetrag zur monatlichen Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung anheben

Antrag im Bundesrat für eine Grenzbetragserhöhung; Rücknahme der Pflicht zur monatlichen Umsatzsteuervoranmeldung für Unternehmen auf Antrag

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Drucksache Nr. 19/7394 vom 04.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Sanierungsbedarf der bayerischen Verkehrsinfrastruktur

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7348 vom 04.08.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Öffentliche Bekanntmachungen in privaten Medien

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7723 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7610 BI vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7610 VF vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7506 vom 10.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7488 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

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Drucksache Nr. 19/7437 vom 09.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Bergmüller Franz (AfD)

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