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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4405
bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4556
allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/6183
Gesetzentwurf AfD
Aufheben des Verbots der flächenhaften Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln Änderung von Art. 3 des Naturschutzgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/4991
Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie und touristische Busreisen; Abschaffung der Ticketsteuer im Flugverkehr
u.a. Datenschutz; Umfang der Datenerhebung und -speicherung; Speicherort; Verschlüsselung; Verwendung der erhobenen Daten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.