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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Frage nach aktuellen Schutzmaßnahmen gegen Maul- und Klauenseuche, Vogelgrippe, Schweinepest und Blauzungenkrankheit
Messerangriff am 22.01.2025
Frage nach Art und Umfang der Stallkontrollen; Qualifikation und Anzahl der Kontrolleure
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
Erneute Anfrage nach Anzahl ausreisepflichtiger Straftäter aufgeschlüsselt nach Herkunft, Geschlecht und Alter; Art und Umfang der Straftaten und Haftstrafen; Zahlen für Oberbayern und Landkreise
Anfragen zum Plenum AfD
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Anfrage nach Anzahl ausreisepflichtiger Straftäter aufgeschlüsselt nach Herkunft, Geschlecht und Alter; Art und Umfang der Straftaten; Zahlen für Oberbayern und Landkreise
Verhältnis kommunale Aufgaben und Kosten versus Staatsaufgaben und Kosten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.