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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konzept für die Integration des Freizeitverkehrs in den allgemeinen öffentlichen Personenverkehr
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Konzept zur Unterstützung der Kommunen bei der Mobilität am Urlaubsort
Analyse der Klimaauswirkungen; Errichtung einer Koordinierungsstelle
Strategie für den Ganzjahrestourismus; Umgestaltung von Wintersportregionen zu Ganzjahrestourismusregionen
Kampf gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit; Positionierung gegen Muslimfeindlichkeit; Bejahung der Demokratie; Gespräche mit Universitäten
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Digitaler Raumordnungsmonitor Ersetzen von Art. 31 und 32 durch den neuen Art. 27a
Änderung von Art. 23 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
verbindliche Bestandteile von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen Änderung von Art. 14 und Art. 15 Landesplanungsgesetz
Zusammensetzung des Landesplanungsrates Änderung von Art. 13 Landesplanungsgesetz
Soll-Vorschrift statt Kann-Vorschrift und Beteiligung statt Anhörung beim Zielabweichungsverfahren Änderung von Art. 4 Landesplanungsgesetz
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9253
Gespräch mit Betroffenen der Abschaffung von Familienleistungen
Prüfpflichten und Rückverfolgbarkeit; Patentierungsverbot für Pflanzen und Tiere; Wahrung des Vorsorgeprinzips; Ablehnen der Deregulierung neuer Gentechnik; Sichern der Gentechnikanbaufreiheit; Schutz der gentechnikfrei wirtschaftenden Betriebe; Beteiligung am Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen; Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9046
Änderung von Art. Ausführungsgesetz zum Wasserverbandsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9040
eingeschränkte Nutzung des Tiefengrundwassers Einfügen des neuen Art. 29a Wassergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9041
Ausweisung von Schutzgebieten von mindestens 12 % der Landesfläche Änderung von Art. 31 Wassergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9042
Verbot von künstlicher Beschneiung Änderung von Art. 35 Abs. 1 Wassergesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
