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Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau von Drogenambulanzen mit Drogenkonsumraum; Erlass einer Verordnung (§ 10a Abs. 2 BTMG)
Recht auf Vorschule für alle Kinder; Umgestaltung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zu einem Bildungsministerium
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Öffentliche Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz vor dem endgültigen Gesetzentwurf: Auswirkungen auf Natur und Umwelt, ökologische Nachhaltigkeit, Wasserversorgung; Bewertung des überragenden öffentlichen Interesses für technischen Hochwasserschutz und Grundwasserschutz im Vergleich zum natürlichen Hochwasserschutz; Berücksichtigung der Erkenntnisse der „Expertenkommission Wasser“ in der Gesetzesnovelle; Datengrundlage zur Wasserentnahme und Einführung verpflichtender Wasserzähler; Wirksamkeit bestehender Regelungen zu Überschwemmungsgebieten und Wasserrückhalt; Schutzstatus des Tiefengrundwassers und Sicherstellung des Trinkwasserschutzes; erweiterte Befugnisse für Wasser- und Bodenverbände; Ungleichbehandlung von Körperschaften öffentlichen Rechts hinsichtlich des Wasserentnahmeentgelts
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag: Umfang, Finanzierung, Struktur und Frequentierung; Einrichtung einer Landesantidiskriminierungsstelle; Fortsetzung der Förderung von respekt*land-Beratungsstellen; Kooperationsvereinbarung zwischen B.U.D. e. V. und den Polizeipräsidien in Mittelfranken und in der Oberpfalz
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Zeitplanung; Vorteile; Zusammenhang mit ELSTER; Entbürokratisierung; Datenschutz; Zusammenarbeit mit anderen Ländern
nach dem Vorbild Baden-Württembergs; Schnelles-Bauen-Modellgebiete; Anwendung der experimentellen Bauformen (Gebäudetyp E); Bearbeitungsfristen; kommunale Kompetenz bei der Stellplatzregelung
Mitbeantragung des Kinderstartgeldes beim Elterngeld Änderung von Art. 6 Kinderstartgeldgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6939
Ersetzen durch Lernförderung; Priorisieren von Schülern mit Problemen; Schulausstattung; Lernvereinbarungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6583
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Regelanfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz zur Überprüfung der Verfassungstreue vor Einstellungen in Fachlaufbahnen Polizei und Verfassungsschutz, Justiz und Vollzugsdienst Änderung von Art. 19 Beamtengesetz
Abschaffen der Kopfnote
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8504
Zustimmung zur Olympiabewerbung; Rechtsgültigkeit des Bürgerentscheid-Ergebnisses in München
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8503
Wissenschaftliche Evaluierung des Hebammenhilfevertrags; Einigung des Selbstverwaltungspartner bei der Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung; Studie zur Hebammenversorgung; Förderprogramm für Geburtshäuser und hebammengeleitete Kreissäle; Fortführung des "Zukunftsprogramms Geburtshilfe"
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8461
Reduktionsziele für Nitrat im Grundwasser; Maßnahmenpaket für Gewässerschutz; Verursachergerechtigkeit; nationales Nitrataktionsprogramm; Weiterentwicklung des Düngegesetzes; Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.