Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7815 vom 30.07.2025

Antrag AfD

Situation der Schulbegleitung an Bayerns Schulen

Anzahl der betroffenen Schüler; Kosten und Finanzierung; Anspruchsverfahren; Personal; Alltagserfahrung; Maßnahmen zur Verbesserung der Situation;

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Drucksache Nr. 19/7727 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6346

Datenerfassung an bayerischen Schulen zur Individuellen Lernzeitverkürzung (ILV) am neunjährigen Gymnasium (G9)

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Drucksache Nr. 19/7726 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5500

Bundesregierung lässt afghanische Asylbewerber einfliegen - Rechtmäßigkeit und Auswirkungen des Bundesaufnahmeprogramms

Bericht im zuständigen Ausschuss; Identitätsprüfungen

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Drucksache Nr. 19/7723 PL vom 23.07.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7688 PL vom 22.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6859

Für die Stärkung von Heimat, Volk und Vaterland: Flagge zeigen!

Beflaggung von Schulen an jedem Schultag mit der deutschen Bundesflagge; Ergänzung durch bayerische Landesflagge; Singen der Nationalhymne in Schulen

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Drucksache Nr. 19/7130 vom 21.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Bombendrohungen an bayerischen Schulen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7610 BI vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7610 VF vom 17.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

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Drucksache Nr. 19/7506 vom 10.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7494 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6617

Missbräuchliche Umgehung von Sprachtests im Einbürgerungsverfahren wirksam unterbinden!

Bericht an den Landtag zur Umsetzung geforderter Maßnahmen: Hinwirkung auf Reduzierung der Ausnahmegründe für Sprachprüfung durch Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes; Entwicklung eines standardisierten Prüfungsverfahren und Aufnahme dessen in die Verwaltungsvorschriften für das Staatsangehörigkeitsrecht; Dokumentation der Ausnahme; Prüfstandards in den Verwaltungsvorschriften Bayern ergänzen

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Drucksache Nr. 19/7488 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

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Drucksache Nr. 19/7459 vom 09.07.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Andere Unterrichtsformen und Unterrichtsausfall bei großer Hitze an allgemeinbildenden Schulen

Schulverordnung mit Regelungen zum vorzeitigen Unterrichtsende bei großer Hitze; Betreuungsmöglichkeit an den Schulen

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Drucksache Nr. 19/7437 vom 09.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7586 BI vom 03.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6859

Für die Stärkung von Heimat, Volk und Vaterland: Flagge zeigen!

Beflaggung von Schulen an jedem Schultag mit der deutschen Bundesflagge; Ergänzung durch bayerische Landesflagge; Singen der Nationalhymne in Schulen

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Storm Ramona (AfD)

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