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Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29006
Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26317
Beitrag für eine inklusive Gesellschaft; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bekanntheit des Berufs
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26317
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27678
neuer Art. 11 HG 2023: Erhöhung der "großen" Wegstreckenentschädigung für Motorräder, Motorroller, Mopeds, Mofas, Fahrräder und Elektrofahrräder; Änderung von Art. 6 BayRKG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28109
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 02 Tit. 972 03 (Globale Minderausgabe)
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
dauerhafte Einführung eines Sockelbetrags für alle Förderempfänger, Verteilung der weiteren Fördermittel; Änderung von Art. 6 BayEbFöG
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27417
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26535
Erhöhung der Mittel zur Entschädigung der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs, der anwaltlichen Mitglieder des Anwaltsgerichtshofs und der nichtrichterlichen Beisitzer der Gerichte; Einfügung und Dotierung eines neuen Titels "Besondere Kosten des Schöffenamtes einschließlich außergewöhnlichen Aufwands"; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26498
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26499
Dotierung des Titels; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26496
Erhöhung der Mittel für Zuschüsse an Sonstige für Investitionen im Breiten- und Nachwuchsleistungssport; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26497
Einfügen und Ausstattung eines neuen Titels; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26500
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26501
Einfügen und Ausstattung eines neuen Titels zur dauerhaften Aufrechterhaltung des Biathlonzentrums; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26495
Erhöhung der Mittel für Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke im Breiten- und Nachwuchsleistungssport; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26502
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