Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/3490 vom 30.09.2024

Antrag AfD

Natur, Mensch und Umwelt vor ungebremstem Solarausbau schützen

Ausschlusskriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: landwirtschaftliche Flächen; Abstandsflächen zu Wohngebieten; Wald- und Naturschutzgebiete

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3396 PL vom 26.09.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2648

Grenzwertwahn beenden! - NOx-Emittenten neu bewerten!

Studien zur Wirkung von Stickstoffdioxid; Aussetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3345 vom 25.09.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Betriebsaufgaben durch verschärfte Regelungen zur Anbindehaltung verhindern, Hilfspaket für betroffene Tierhalter schnell auf den Weg bringen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3342 vom 25.09.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Corona-Unrecht beenden! Freiheit für den inhaftierten Impfverweigerer nach Begnadigung durch den Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2947 PL vom 18.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2866

Gegen Verbote und Zensur von Medien - Nie wieder ist jetzt!

für Meinungsfreiheit und gegen Zensur der Presse bezüglich des Vorgehens gegen X und Verbot von Compact

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2926 PL vom 17.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817

Neutralität der Justiz stärken - Weisungsgebundenheit von Staatsanwaltschaften abschaffen!

Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2869 vom 16.07.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Heimische Ziegelindustrie schützen! Kein Eingriff des Staates in den Wettbewerb der Wandbaustoffe

Keine Bevorzugung anderer Baustoffe wie Holz gegenüber Ziegel, wettbewerbsneutrale staatliche Förderprogramme, Ziegelindustrie als Arbeitgeber schützen, Wettbewerbsverzerrungen korrigieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2866 vom 16.07.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Gegen Verbote und Zensur von Medien - Nie wieder ist jetzt!

für Meinungsfreiheit und gegen Zensur der Presse bezüglich des Vorgehens gegen X und Verbot von Compact

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3287 UV vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2648

Grenzwertwahn beenden! - NOx-Emittenten neu bewerten!

Studien zur Wirkung von Stickstoffdioxid; Aussetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3270 HA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2653

Intelligentes Wassermanagement statt neuer Steuer - Förderprogramm für Regenwassernutzungsanlagen auflegen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2705 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2654

Bayerns Kernkraftwerke für den Wiedereinstieg in die sichere, günstige und umweltfreundliche Kernkraft erhalten!

Gewährleistung des Erhalts der Kernkraftwerke KKW Isar II und KKW Gundremmingen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2702 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

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Drucksache Nr. 19/2695 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1920

Freie Heizungswahl und günstige Wärmeversorgung statt planwirtschaftlicher Wärmewende! Bayerns Gasnetz erhalten!

Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Ebner-Steiner Katrin (AfD)

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