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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Ausschlusskriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: landwirtschaftliche Flächen; Abstandsflächen zu Wohngebieten; Wald- und Naturschutzgebiete
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhung der Fördersätze aus Landesmitteln für Kommunen zur Vorsorge gegen Hochwasserschäden
Gesetzentwurf AfD
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/2648
Studien zur Wirkung von Stickstoffdioxid; Aussetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinie
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2866
für Meinungsfreiheit und gegen Zensur der Presse bezüglich des Vorgehens gegen X und Verbot von Compact
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Keine Bevorzugung anderer Baustoffe wie Holz gegenüber Ziegel, wettbewerbsneutrale staatliche Förderprogramme, Ziegelindustrie als Arbeitgeber schützen, Wettbewerbsverzerrungen korrigieren
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2648
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2653
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2654
Gewährleistung des Erhalts der Kernkraftwerke KKW Isar II und KKW Gundremmingen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985
Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1920
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
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