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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/13339 vom 26.08.2026

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
hier: „Auf die Lehrkräfte kommt es an“

Reform des Lehramtsstudiums: neue Balance von Fachwissenschaften, Fachdidaktik und Bildungswissenschaften, Umstellung auf Bachelor- und Masterstruktur, spätere Schwerpunktsetzung nach Alters- und Entwicklungsstufe der Schülerschaft und nach Schulart. Änderung von Art. 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8 BayLBG. Neue Art. 4a, 4b, 4c BayLBG. Aufhebung von Art. 5a, 9, 10, 11, 12, 13 BayLBG.

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lehrerbildungsgesetz
Lehrerbildung

Drucksache Nr. 19/13079 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11159

Gesundheit der Beschäftigten am Flughafen München besser schützen: Belastung durch Ultrafeinstaub in den Blick nehmen!

Auftrag für eine Studie

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Schlagworte: Feinstaub
Flughafen München , Ultrafeinstaub , Schadstoff , Kerosin , Studie ,

Drucksache Nr. 19/13057 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12636

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze
hier: Gewaltschutz in Bayern stärken - Bundesvorgaben umsetzen
(Drs. 19/11979)

Vorschriften für den Bereich des Gewalthilfegesetzes; Sicherstellungsauftrag; Zentrum Bayern Familie und Soziales als zuständige Behörde; Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales Einfügen des neuen Teil 17 mit Art. 119 bis Art. 125

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze
Gewalthilfegesetz , Frau , Gewalt gegen Frauen , Transsexualität , Intersexualität ,

Drucksache Nr. 19/13054 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12541

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Elternbeiträge landesweit festlegen und sozial staffeln, Tages- und Großtagespflege weiterhin kommunal mitfinanzieren und Fachgremium für Kinderbildung und -förderung einrichten
(Drs. 19/11801)

Zuständigkeit des Fachgremiums für Gebührensatzung, Personalkosten, Arbeitssituation, Evaluation mit Handlungsempfehlung; Qualitätsmonitor; Förderbetrag; Basiswert; Gewichtungsfaktor; redaktionelle Änderungen Einfügen des neuen Art. 4a; Änderung der neuen Art. 9, Art. 17, Art. 18, Art. 20, Art. 20a und Art. 28 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Aufheben von § 21 Kinderbildungsverordnung

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Schlagworte: Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Elementarbildung , Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales , Kommune (Gebietskörperschaft) , Gemeinde , Kinderbetreuung ,

Drucksache Nr. 19/13052 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12947

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Rechts- und Planungssicherheit für Tages- und Großtagespflege - Art. 20 und 20a erst zum Ende des Kita-Jahres aufheben
(Drs. 19/11801)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Elementarbildung , BayKiBiG , Tagespflege (Kinderbetreuung) , Großtagespflege , Fördermittel des Landes ,

Drucksache Nr. 19/13050 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12392

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Änderung des Gedenkstättenstiftungsgesetzes
(Drs. 19/11642)

Einrichtung eines Stiftungsdirektorium, bestehend aus den Leiter der Gedenkstätten, anstelle des Stiftungsdirektors; persönliche Eignung der Mitglieder der Stiftungsorgane; Bildungsarbeit zu zivilgesellschaftlichen Initiativen als Stiftungszweck Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 6, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11 Abs. 4

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Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Schulrecht , GedStG , Gedenkstättenstiftungsgesetz , Stiftungsdirektor , Stiftungsdirektorin ,

Drucksache Nr. 19/13048 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

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Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Sekundarschule , Schulklasse , Schulforum , Schulträger , Schulart ,

Drucksache Nr. 19/13104 vom 21.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jugendsozialarbeit an Schulen verlässlich finanzieren: Förderquote auf 40 Prozent der tatsächlichen Kosten anheben

Änderung der Förderrichtlinie

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Schlagworte: Schulsozialarbeit
JaS (Jugendarbeit an Schulen) , Förderrichtlinie , Finanzierung , Personalkosten , Fördermittel des Landes

Drucksache Nr. 19/13044 vom 21.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulgesundheitsfachkräfte flächendeckend in Bayern etablieren - für die psychische Gesundheit, Inklusion und Chancengerechtigkeit unserer Kinder und Jugendlichen

Einführung von Schulgesundheitsfachkräften nach Sozialindex; Zugang zu Vertrauenspersonen für psychische Gesundheit; wissenschaftliche Evaluation mit bundeskompatiblem Dokumentationsinstrument; BayEuG-Änderung zur gesetzlichen Verankerung und Datenschutzregelung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulgesundheitspflege
Schulgesundheitsfachkraft (SGF) , Psychische Gesundheit , Schüler , Schülerin , Kind ,

Drucksache Nr. 19/13036 PL vom 21.07.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11934

Kommission zur Staatsreform braucht breite Beteiligung - Expertise aus öffentlichem Dienst und Zivilgesellschaft einbinden

Bericht im Landtag; Ziele und Zusammensetzung der Kommission; Unterschiede zur Enquete-Kommission Bürokratieabbau; Vermeidung von Doppelstrukturen; Beteiligung des Landtags

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentliche Verwaltung
Kommission Staatsreform , Enquete-Kommission Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken , Öffentlicher Dienst , Parlamentarische Beteiligung

Drucksache Nr. 19/13141 vom 20.07.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorkurse Deutsch 240 und Rückmeldung der Ergebnisse an die Grundschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sprachförderung
Vorkurs Deutsch , Sprachkompetenz , Vorschulkind , Grundschule , Schullaufbahn

Drucksache Nr. 19/12481 vom 20.07.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung Gewalthilfegesetz (in Westmittelfranken) – Umgang mit Versorgungslücken

u. a. Verteilungsschlüssel für Versorgungsstruktur generell und in bestimmten Landkreisen; Aufteilung von Fördermitteln; Trägerschaft

Beratungsverlauf

Schlagworte: Häusliche Gewalt
Gewalthilfegesetz , GewHG , Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt , Beratung , Gewaltopfer ,

Drucksache Nr. 19/12947 vom 17.07.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Rechts- und Planungssicherheit für Tages- und Großtagespflege - Art. 20 und 20a erst zum Ende des Kita-Jahres aufheben
(Drs. 19/11801)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Elementarbildung , BayKiBiG , Tagespflege (Kinderbetreuung) , Großtagespflege , Fördermittel des Landes ,

Drucksache Nr. 19/13190 SO vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12785

Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sexualdelikt
Sexueller Kindesmissbrauch , Gewalt gegen Kinder , Gewaltprävention , Digitale Medien

Drucksache Nr. 19/12952 vom 15.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganztagsgipfel zum Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einberufen

Treffen zwischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern freier Träger: Ist-Stand, Fördermittel, Unterstützung finanzschwacher Kommunen; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ganztagsschule
Staatsministerium für Unterricht und Kultus , StMUK , Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales , Sozialministerium , StMAS ,

Drucksache Nr. 19/13246 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12536

Längeres gemeinsames Lernen in Bayern - Chancengerechtigkeit, Bildungserfolg und Schulstruktur

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulische Ausbildung
Ausschuss für Bildung und Kultus , Anhörung , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Expertenanhörung ,

Drucksache Nr. 19/13244 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12347

Datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Bayern voranbringen!

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulentwicklung
Schule , Schulunterricht , Unterricht , Datenerhebung , Parlamentarische Anhörung ,

Drucksache Nr. 19/12833 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Sekundarschule , Schulklasse , Schulforum , Schulträger , Schulart ,

Drucksache Nr. 19/12833 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Sekundarschule , Schulklasse , Schulforum , Schulträger , Schulart ,

Drucksache Nr. 19/12836 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Prüfung der Reform von „Kunst am Bau“: Ergebnisse im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst berichten

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kunst am Bau
Bericht , Baumaßnahme , Öffentliches Bauvorhaben , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Post Julia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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