Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/1953 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/565

Für eine starke Demokratie: Empowerment von Lehrkräften und Schulen in ihrem demokratischen Auftrag

Aus- und Fortbildung zur Politischen Bildung; Verfassungsviertelstunde mit Praxismodulen

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Drucksache Nr. 19/2394 WK vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1849

Eiertanz um die Intendanz der Bayerischen Staatsoper beenden: Erfolge absichern, klare Perspektiven für Personal und Publikum schaffen, Landeshauptstadt als Kulturstandort nicht gefährden

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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1744

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Subventionierung für kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) streichen und einsparen
(Kap. 13 10 Tit. 883 08)

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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1741

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Sonderfinanzierung für kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) streichen und einsparen
(Kap. 13 03 Tit. 883 05)

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Drucksache Nr. 19/2069 HA vom 24.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1739

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Deutschlandticket als Jobticket ermöglichen
(Kap. 13 02 Tit. 511 03)

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Drucksache Nr. 19/1921 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Runter vom Bremspedal! Für Bildungsgerechtigkeit mit voller Kraft beim Startchancen-Programm durchstarten!

Start bereits zum Schuljahr 2024/2025 und Auswahl von mehr Schulen zum Programmstart

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Drucksache Nr. 19/2416 BV vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/772

Weg für die Tram-Nordtangente freimachen - zurück an den Verhandlungstisch kehren

Fortsetzung der Planungen für eine klimafreundliche Straßenbahn-Trasse durch den Englischen Garten

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Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1676

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Gründerinnen-Bonus
(Kap 07 03 TG 62 - 67 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/2054 HA vom 22.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1607

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Verlegung der Kfz-Verwahrstelle München
(Kap 03 18 Tit. 710 00)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1304

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Virtuelles Krankenhaus, Investitionen für innovative Digitalisierungsprojekte zur Verbesserung der Qualität der Gesundheits- und Pflegeversorgung, Telemedizinisches Netzwerk Kinderintensiv- und Notfallmedizin in Bayern etablieren
(Kap. 14 03 TG 75 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1305

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Echtes Förderungsprogramm für "Green Hospital" auflegen
(Kap. 14 03 TG 90)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1306

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Abschaffen des Landespflegegeldes - Echte Unterstützung für Pflegende Angehörige ermöglichen
(Kap. 14 04 Tit. 681 84)

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Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1307

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Pflegekammer jetzt! Vereinigung der Pflegenden in Bayern abschaffen
(Kap. 14 04 TG 82)

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Drucksache Nr. 19/1839 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1810

Reproduktive Freiheit in Bayern: Versorgung von ungewollt Schwangeren endlich ernst nehmen

Schließung von Versorgungslücken ungewollt schwangerer Frauen, u.a. durch Schaffung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen zur Behandlung u.a. durch die Verpflichtung von Universitätskliniken, durch Aufnahme des Themas in die ärztliche Weiterbildung, durch ausreichende finanzielle Förderung der Beratungsstellen, durch Ausweitung der Informationsangebote staatlicher Stellen, durch die Errichtung eines digitalen Informationsportals für Beratungsstellen und durchführende Ärztinnen und Ärzte, durch jährliche Einberufung eines "Runden Tisches" zur Förderung der Zusammenarbeit aller Akteure

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Drucksache Nr. 19/1830 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/416

Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! - Staatsregierung muss sofort handeln

Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)

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Drucksache Nr. 19/1828 PL vom 17.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/353

Queerfeindliche Sexualaufklärung an bayerischen Schulen beenden!

Liste für weiterführende Schulen mit externen Anbietern zur Familien- und Sexualerziehung; keine externen Partner bei Grundschulen; Umsetzung der „Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen“

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Drucksache Nr. 19/2275 GP vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/352

Pflegekammer jetzt!

Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Pflegekammer als berufsständische Vertretung aller Pflegefachkräfte in Bayern

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Drucksache Nr. 19/2068 HA vom 16.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1245

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Ultrafeinstaubmessungen für den Standort Flughafen München
(Kap. 12 09 Tit. 812 04)

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Post Julia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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