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Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
außerdem: Bericht
Streichung des Begriffs "Ernährung" aus der Behördenbezeichnung "Behörde für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz" (Änderung von Art. 1, 8-13, 15, 17, 18, 30, 31, 34); Schulgesundheitspflege, Schuleingangsuntersuchungen (Änderung von Art. 14 GDVG)
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Verlängerung der Förderung gem. Mediengesetz; Konzentration der Satellitenübertragung; Erschließung digitaler Verbreitungswege
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Anpassung an das Geologiedatengesetz des Bundes: Änderung von Art. 9 b BayKlimaG (Änderung von Art. 1 des Gesetzes über das Bayerische Landesamt für Umwelt)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Prüfung
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
angemessene Honorierung; Verbesserung der Rahmenbedingungen; Anreize für ambulante Pflegedienste im ländlichen Raum; verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf; verstärkte Kooperation und Vernetzung; Ausbau der Pflegeberatung; Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Prüfung eines 3-Schicht-Dienstes
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Ergänzung der Bayerischen Verfassung, politische Beteiligung auf landes- und kommunaler Ebene, aktive Seniorenpolitik als kommunale Aufgabe
temporäre Eröffnung kommunalwirtschaftlicher Handlungsspielräume bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 116, 117a, 121, neuer Art. 120a), der Landkreisordnung (Art. 102, 103a, 108, neuer Art. 106a), der Bezirksordnung (Art. 99a, 102, neuer Art. 101a), des Prüfungsverbandsgesetzes (Art. 3) und des Verwaltungsschulgesetzes (Art. 10)
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus über Initiativen zur Lehrergewinnung sowie über die Anerkennung ausländischer Lehramtsqualifikationen
Prüfung durch die Kommunen
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Verlängerung der Vorschriften zum Reformprozess; Änderung von Art. 11 S. 2 Nr. 3 HfPG
u. a. Solidarität mit Opfern, Zustimmung zu den Maßnahmen der Staatsregierung, Verstärkung der Bemühungen des Landtags
Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Bericht
Förderung der Mitverbrennung; Prüfung der Umrüstung von Kraftwerken auf Verbrennung höherer Holzanteile
Wiederaufnahme des Prozesses für ein Handelsabkommen; Berücksichtigung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der UN und der Prinzipien der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte; Weiterentwicklung der Zusammenarbeit; Prüfung des Ausbaus der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verbindungen
außerdem: Schutz von Bezeichnungen tierischer Produkte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
