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Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
schulscharfer Sozialindex; Modifizieren des Programms gemeinsam.Brücken.bauen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zuordnung in das Wissenschaftsressort
Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)
Planungssicherheit für sozial- und bildungspolitische Ausgaben
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/299
schriftlicher Bericht im Landtag; kirchliche und staatliche Zuschüsse; Forschung und Lehre; künftige Trägerschaft; Konkordat
Liste für weiterführende Schulen mit externen Anbietern zur Familien- und Sexualerziehung; keine externen Partner bei Grundschulen; Umsetzung der „Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen“
Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Pflegekammer als berufsständische Vertretung aller Pflegefachkräfte in Bayern
schriftlicher und mündlicher Bericht an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu Veränderungen bei den baulichen, finanziellen, personellen, organisatorischen und strukturellen Planungen des Naturkundemuseums Bayern - BIOTOPIA; Kündigung von Prof. Michael John Gorman; Aufnahme in die Gemeinschaft der Leibnitz-Forschungsmuseen; Einbeziehung der Museen Mensch und Natur, der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen sowie im Aufbau befindlicher Netzwerke von Museums-, Forschungs- und Umweltbildungseinrichtungen in Bayern
schriftlicher und mündlicher Bericht an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Bausanierung; hier: gesamte Kostenentwicklung; Umsetzung von Standards (Bauökologie, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit); kulturpolitscher Umgang mit NS-Architektur (Änderungsbedarf am Architektenentwurf, Aspekte zum Umgang mit Erinnerungsorten); Aufrechterhaltung des Besucher- und Ausstellungsbetriebs; Zusammenarbeit mit der Stadt München und dem Denkmalschutz; künftige Nutzung der Außenflächen (Englischer Garten, Parkplätze)
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Fortschritt beim Bauprojekt Zukunftsinitiative (Zukini), zur Kostenentwicklung und zur Akzeptanz beim Personal im Deutschen Museum; Informationsbesuch
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269
Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Investitionsaufkommen in die Schienennetz-Infrastruktur; Langsamfahrstellen; Verspätungen und Zugausfälle; Schienenersatzverkehr; Kommunikationskonzept der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Schienenausbaukonzept für die Werdenfels- und Pfaffenwinkelbahnen (Bundesschienenwegeausbaugesetzes ); Elektrifizierung versus Dieselbetrieb
Beratungsverlauf
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