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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6629 WK vom 02.04.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6018

Sichere Museen und Kulturschätze: Wo steht Bayern heute?

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum 5-Punkte-Maßnahmenkatalog des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst infolge des Kunstraubs im Kelten-Römer-Museum Manching: Mittelverwendung; Sonderprogramm Museumssicherheit; Zuständigkeiten der Landesstelle für nichtstaatliche Musseen

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Schlagworte: Museum
Bericht , Blume Markus , Staatsminister für Wissenschaft und Kunst , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Parlamentsausschuss ,

Drucksache Nr. 19/6152 vom 02.04.2025

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Erhalt der Erwachsenenbildung - Vorsicht bei Umsatzsteuerpflicht und Scheinselbstständigkeiten

Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht

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Schlagworte: Erwachsenenbildung
Scheinselbständigkeit , Umsatzsteuerbefreiung , Volkshochschule , VHS , Weiterbildungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 19/6126 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4802

Denkmalschutz entbürokratisieren: Verfahrensfreiheit für Photovoltaikanlagen

Baurechtliche Erlaubnisfreiheit für Solaranlagen im Rahmen von kommunalen Denkmalkonzepten, Gestaltungssatzungen oder Solarrahmenplänen

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Schlagworte: Denkmalschutz
BayDSchG , Bürokratieabbau , Denkmalschutzgesetz , Entbürokratisierung , Photovoltaik ,

Drucksache Nr. 19/6125 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4801

Denkmalschutz entbürokratisieren: Regelung für bewegliche Denkmäler streichen

Streichung von Art. 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Schlagworte: Denkmalschutz
Denkmalschutzgesetz , BayDSchG

Drucksache Nr. 19/6124 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4800

Denkmalschutz entbürokratisieren: Neufassung der Vollzugsvorschriften des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Änderung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst über den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes und baurechtlicher Vorschriften

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Schlagworte: Denkmalschutz
Denkmalschutzgesetz , BayDSchG , Entbürokratisierung , Bürokratieabbau , Rechtssicherheit ,

Drucksache Nr. 19/6123 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4799

Denkmalschutz entbürokratisieren: Digitale Plattform für Denkmalfördermittel einrichten und Antragsverfahren beschleunigen

Cloud für Förderanträge; Bagatellgrenze für niedrigbezifferte Maßnahmen

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Schlagworte: Denkmalschutz
Entbürokratisierung , Internetplattform , Fördermittel des Landes , Cloud Computing

Drucksache Nr. 19/6122 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4755

Einsatz von künstlicher Intelligenz im Journalismus transparent gestalten!

gesetzliche Kennzeichnungspflicht

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Schlagworte: Künstliche Intelligenz
KI , Journalismus , Medienstaatsvertrag , Rundfunkstaatsvertrag , Reformstaatsvertrag ,

Drucksache Nr. 19/6109 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743

Bayern trägt Verantwortung! - Transparenz und Digitalisierung in der Provenienzforschung vorantreiben

Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen

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Schlagworte: NS-Raubkunst
Restitution , Provenienzforschung , Rückerstattung , Digitalisierung , Lost Art (Internetseite) ,

Drucksache Nr. 19/6105 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5086

Mehr Therapieplätze, weniger Wartezeit: Lösung für Sonderbedarfszulassungen

mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)

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Schlagworte: Psychotherapie
Wartezeit , Therapieplatz , Sozialgesetzbuch , Sozialgesetzbuch V , SGB 5 ,

Drucksache Nr. 19/6101 PL vom 01.04.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4675

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Alle - damit der Praxisbesuch nicht schon an der Türschwelle scheitert

Versorgung von Menschen mit Behinderung; Präventionsprogramme; medizinische Lehrpläne; gynäkologische Versorgung; Förderprogramm; Krankenhausplanung

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Schlagworte: Gesundheitswesen
Barrierefreiheit , Arztpraxis , Mensch mit Behinderung , Gesundheitseinrichtung , Gesundheitliche Prävention ,

Drucksache Nr. 19/6225 vom 31.03.2025

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Übergriffe auf medizinisches Personal

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Schlagworte: Gewaltkriminalität
Medizinisches Personal , Gesundheitsberuf , Gewalt gegen medizinisches Personal , Gewalt , Personengruppe ,

Drucksache Nr. 19/6026 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6019

Jetzt handeln statt vertagen: Bayern muss die Ganztagsbildung aktiv gestalten!

Ausführungsgesetz zum Ganztagsförderungsgesetz; modulare Weiterqualifizierungskonzepte; Ausbau von Angeboten

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Schlagworte: Schülerbetreuung
Ganztagsbetreuung von Schülern , GaFöG , Ganztagsförderungsgesetz , BayKiBiG , Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz ,

Drucksache Nr. 19/6019 vom 27.03.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jetzt handeln statt vertagen: Bayern muss die Ganztagsbildung aktiv gestalten!

Ausführungsgesetz zum Ganztagsförderungsgesetz; modulare Weiterqualifizierungskonzepte; Ausbau von Angeboten

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Schlagworte: Schülerbetreuung
Ganztagsbetreuung von Schülern , GaFöG , Ganztagsförderungsgesetz , BayKiBiG , Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz ,

Drucksache Nr. 19/5995 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/4804

Bildung im Wandel: Anhörung zur digitalen Transformation im Bildungswesen

Stärkung der Digitalkompetenzen von Schülern und Lehrern; Rahmenbedingungen (Didaktik, Fortbildung, technische Ressourcen); schulübergreifende Kooperation

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Schlagworte: Digitale Bildung
Digitalisierung , AMIS (Arbeitsmedizinisches Institut für Schulen) , Schule , Schulausstattung , Digitale Transformation ,

Drucksache Nr. 19/5993 PL vom 27.03.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4744

Plattform statt Bürokratie: Aufbau eines digitalen Marktplatzes zur Vernetzung von Startchancen-Schulen mit Partnerinnen und Partnern sowie Expertinnen und Experten

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Schlagworte: Schule
Bildungsgerechtigkeit , Bildungspolitik , Startchancen-Programm (SCP) (Programm der Bundesregierung) , Datenportal , Bürokratie ,

Drucksache Nr. 19/6018 vom 26.03.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sichere Museen und Kulturschätze: Wo steht Bayern heute?

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum 5-Punkte-Maßnahmenkatalog des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst infolge des Kunstraubs im Kelten-Römer-Museum Manching: Mittelverwendung; Sonderprogramm Museumssicherheit; Zuständigkeiten der Landesstelle für nichtstaatliche Musseen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Museum
Bericht , Blume Markus , Staatsminister für Wissenschaft und Kunst , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Parlamentsausschuss ,

Drucksache Nr. 19/6007 vom 26.03.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganztagshelden: Mehr Stunden für Schulleitungen, mehr Chancen für Kinder

zwei zusätzliche Anrechnungsstunden

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Schlagworte: Schülerbetreuung
Ganztagsbetreuung von Schülern , Schulleitung , Rechtsanspruch , Grundschule , Förderschule ,

Drucksache Nr. 19/6004 vom 26.03.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulgesundheitsfachkräfte in Bayerns Schulen möglich machen - für unsere Kinder und Jugendlichen und eine Entlastung der Lehrkräfte

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Integration von Schulgesundheitsfachkräften (SGF) an Bayerns Schulen: u.a. Prüfung eines Mehrwerts; Entlastung der Lehrkräfte; Modellprojekte in anderen Ländern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulgesundheitspflege
Schulgesundheitsfachkraft (SGF) , Lernen , Lernort , Kind , Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 19/5983 vom 26.03.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Bayern - UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen

Förderung für Barrierefreiheit und Beschaffung von Medizinprodukten

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Schlagworte: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Behindertenrecht , UN-Behindertenrechtskonvention , Barrierefreiheit , Gesundheitseinrichtung , Medizinprodukt ,

Drucksache Nr. 19/5976 vom 26.03.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren V: Jurys für Kulturfonds-Vergaben einberufen

Sachverständigengremium als unabhängige Jury; Berufung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für eine Legislaturperiode

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Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Fördermittel des Landes , Landesmittel , Öffentliche Mittel , Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Krahl Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Initiativen von Personen: Hanna-Krahl Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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  • + Oberbayern (786)
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