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Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine periodische Beurteilung von Beamten ab Besoldungsgruppe A 16 und ab dem 60 Lebensjahr Änderung von Art. 56 Abs. 3 LlbG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2660
Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fortsetzung einer bedarfsgerechten Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunk-Betriebs (BR) auf der Grundlage des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV)
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung der Bereitstellung eines Fördertopfs für Kunst und Kultur auf dem Land; unbürokratisches digitales Genehmigungsverfahren; längerfristiger Mittelabruf mit einem geringfügigen Eigenanteil
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)
keine Aufhebung des Satzes 2 in Art. 3 Abs. 2 des Bayerischen Ministergesetzes Zulässigkeit von öffentlichen Ehrenämtern für Mitglieder der Staatsregierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3487
Selbstverteidigungsrecht Israels; Angriffe der Hamas und des Iran auf Israel; Geiselfreilassung; Schutz der Zivilbevölkerung und humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen; Friedensbemühungen; Stärken der Beziehungen zwischen Israel und Bayern; Bekämpfen des Antisemitismus;
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2676
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2559
Öffnung des Neubaus für die Bürger und Bürgerinnen als Begegnungsstätte mit unentgeltlichen kulturellen Angeboten
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3426
Pflegestützpunkte; Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege; multiprofessionelle Teams; Versorgungslücken; Präventionsmanager; Unterstützen der Kommunen; Quartiersentwicklung; Landespflegegesellschaft für Pflegende Angehörige; Mittelverwendung beim Landespflegegeld
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3425
Vielfältige Prüfungsformate; Kontinuierliches Feedback; Individualisierte Prüfungen; Integration digitaler Werkzeuge; Fokus auf Kompetenzen; Stressreduktion
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2614
Öffentlichkeitsarbeit anlässlich des „Roses Revolution Day“ am 25. November
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2538
Pilotprojekt in einer Modellregion im Rahmen der vorhandenen Stellen und Mittel, ähnlich den etablierten Herzinfarkt- und Schlaganfalllotsinnen und -lotsen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2227
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