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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Patientensteuerung; Förderung für erhöhte Krankenhauskapazitäten; psychische Belastung beim Gesundheitspersonal; kostenlose PCR-Tests in Pflegeheimen und Kliniken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Verstetigen von kurzfristigen Maßnahmen; Anpassen des Lehrplan; Unterstützen von Schulveranstaltungen; psychische Präventionsprogramme; persönlicher Kontakt zu Lehrkräften
FFP2-Masken für alle Schüler; regelmäßige PCR-Pooltests; mobile Luftfilteranlageen; Infrastruktur für Distanzunterricht
Kinder- und Jugendhilfe in Präsenz; Einrichtungen der Jugendhilfe ohne Zugangseinschränkung; uneingeschränkter Zugang zu Sport- und Kulturangeboten; Planungssicherheit für Schulveranstaltungen; Impfangebote für Kinder; Impftermine in Jugendzentren
PCR-Pooltests in alles Kitas; Förderung für mobile Luftfilter
Leitungspositionen; Personal zur Unterstützung; digitale Infrastruktur; schnelles Melden von Infektionen
Hotspot-Regelungen; Kriterien und Indikatoren für Schutzmaßnahmen
Überbelastung von Kliniken; Belegung von Personalsituation; Impfdashboard; Abwassermonitoring; Sequenzierung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Übergangsregelung zur Bewältigung der Corona-Pandemie: befristete Einführung eines leistungsunabhängigen Sockelbetrags, Verteilung der verbleibenden Haushaltsmittel; Änderung von Art. 15, neuer Art. 14a BayEbFöG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Planungsbüro für Moorrenaturierung; Verbesserung des Wasserhaushalt
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
grundlegende Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms
interfraktionelle Arbeitsgruppe zur inklusiven Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe
Untersuchungen zur Sehfähigkeit von Kindern; Information der Eltern; Präventionsmaßnahmen als Studieninhalt
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fächerdiversität; Grundlagenforschung; Unabhängigkeit von der ökonomischen Verwertbarkeit; Verhältnis zu MINT-Fächern; interdisziplinäre Forschung; Situation der Beschäftigten; Finanzierung; demokratische Governance-Struktur; Einheit von Forschung und Lehre; Nachhaltigkeit
Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Schaffung zusätzlicher Stellen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.