Drucksachen und Protokolle


Treffer 611 - 620 von 14772

Drucksache Nr. 19/9303 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8399

Musikalische Bildung sichern - Personal- und Betriebskosten realistisch abbilden

Förderung der Sing- und Musikschulen im Haushaltsplan 2026/2027; Förderquote für Personalkosten bei mindestens 20 Prozent; Finanzierungsmodell

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9302 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8249

Die Förderung von Projekten in Tunesien an die Rücknahmebereitschaft für eigene Staatsbürger knüpfen

Bayerisches Afrikapaket als Druckmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9301 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7931

Förderung für das "Modellprojekt Äthiopische Fachkräfte für den bayerischen Arbeitsmarkt" einstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9300 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/8601

Expertenanhörung zur Novelle des Wassergesetzes der Staatsregierung

Öffentliche Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz vor dem endgültigen Gesetzentwurf: Auswirkungen auf Natur und Umwelt, ökologische Nachhaltigkeit, Wasserversorgung; Bewertung des überragenden öffentlichen Interesses für technischen Hochwasserschutz und Grundwasserschutz im Vergleich zum natürlichen Hochwasserschutz; Berücksichtigung der Erkenntnisse der „Expertenkommission Wasser“ in der Gesetzesnovelle; Datengrundlage zur Wasserentnahme und Einführung verpflichtender Wasserzähler; Wirksamkeit bestehender Regelungen zu Überschwemmungsgebieten und Wasserrückhalt; Schutzstatus des Tiefengrundwassers und Sicherstellung des Trinkwasserschutzes; erweiterte Befugnisse für Wasser- und Bodenverbände; Ungleichbehandlung von Körperschaften öffentlichen Rechts hinsichtlich des Wasserentnahmeentgelts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9299 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8565

Situation der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) - Registrierung und strukturelle Probleme

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Registrierungszahlen; interne Situation des Verbandes; Evaluation der Verbandsarbeit; Transparenz des V

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9297 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8466

Schutz des Tiefengrundwassers in Bergen – Einhaltung der rechtlichen Vorgaben durchsetzen

Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts Traunstein; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9296 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8436

Berücksichtigung des bayerischen Tourismus bei der Gestaltung des Fahrplans der Deutschen Bahn

Beibehaltung von Fernverbindungen zwischen Tourismuszielen nach Norddeutschland; Zuhilfenahme privater Bahnanbieter

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9295 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8412

Staatliche Liegenschaftspolitik neu ausrichten - Vorrang für Erbpacht und nachhaltige Nutzung sichern

Vorrang des Erbbaurechts (Erbpacht) für die Nutzung staatlicher Immobilien; gemeinwohlorientierte Veräußerungen an kommunale Gebietskörperschaften; staatliche Rückfall- und Vorkaufsrechte; Prinzip der Erhaltung von Bestandsgebäuden vor Neubau; Verankerung der Zielsetzung in der BayHO; Erlass einer Vergabe-Richtlinie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9294 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8411

Stärkung der Personalausstattung in der Steuerverwaltung - Für einen umfassenden und gerechten Steuervollzug in Bayern!

umfassender und gerechter Steuervollzug; Stellenplan im Haushaltsplan 2026/2027; Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 611 - 620 von 14772

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (12085)
  • + Anfragen (5004)
  • + Gesetze (1153)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3605)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3752)
  • + Beschlüsse (2614)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5861)
  • + Zustimmung (2931)
  • + Sonstiges (650)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (348)
  • + Niederbayern (275)
  • + Oberbayern (1218)
  • + Oberfranken (209)
  • + Oberpfalz (211)
  • + Schwaben (537)
  • + Unterfranken (330)

Redner

Seitenanfang