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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11597
Bericht im zuständigen Ausschuss; Verfügbarkeit; Einsatzerfahrung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/11344
Bericht im Landtag; Stärkung der Krisen- und Katastrophenhandlungsfähigkeit und der gesamtstaatliche Resilienz; Zentrale Erfassung von Helfern mit Einsatzfähigkeitsprüfung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11314
Bericht und Prüfung; Entwicklung eines kommunalen Förderprogramms; Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11313
Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11168
Erweiterungen zum Thema Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz im LehrplanPLUS zu den Themen Notfallverhalten, Versorgungsausfälle, Selbsthilfe, Erste-Hilfe, Medienkompetenz, staatliche Sicherheitsstrukturen und Bevölkerungsschutz; Lehrer-Fortbildungen; Kooperation mit Bevölkerungsschutz-Akteuren, praxisnahe Übungen; Notfallkonzepte; Aktionstage
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10386
Öffnung des Bayern Kapital Wachstums‑ und Scale‑up‑Fonds für förderfähige Handwerksinvestitionen und Nachfolgen; Festlegung handwerksgerechter Zugangskriterien; Ausrichtung des Fondsvolumens an bestehender Förderintensität; ausgewogene regionale Mittelverteilung; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11024
Änderung des Aufenthaltsgesetzes (AufentG) durch eine Bundesratsinitiative und auf Bundesebene zur rechtssicheren Regelung verdeckter Maßnahmen gegenüber ausreisepflichtigen Ausländern: v. a. Verkehrsdaten, Echtzeit-Ortung, Funkzellenabfrage, Aufenthaltsüberwachung, Haftanordnung bei fehlender Mitwirkung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.