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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3728
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3686
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3894
Bericht im Landtag; Prüfung von Möglichkeiten zur Kostensenkung für das Erlangen einer Fahrerlaubnis
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3893
Änderung von § 10 Zuständigkeitsverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3793
Parkraumbewirtschaftung wochentags bis 18.00 Uhr und samstags bis 17.00 Uhr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3733
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3341
Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3462
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3448
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag zu neuen beruflichen Anforderungen
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Anpassung der Aarhus-Konvention
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
100 Prozent Bio- und Regional-Anteil; Qualifizierungen; Ernährungsbildung und Lebensmittelabfallvermeidung; Vollküchen und Mensen
Dringlichkeitsantrag AfD
Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik
Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten
Fehler im Justizministerium; Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und Berichtspflicht dazu; Beschwerden und Ermittlungsverfahren gegen Justizvollzugsbeamte; Visitationen durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldestelle beim Justizministerium; Berichtspflicht an die Beiräte; Betreuung von Gefangenen; kostenlose Telefonate
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.