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Drucksache Nr. 19/492 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag SPD

Unsere Kinder schützen: Aufklärung zum verbotenen Weichmacher „DnHexP“!

Bericht der Staatsregierung; Gesundheitsgefährdung durch den häufigen Nachweis des in Kunstoffprodukten verwendeten Weichmachers Di-n-hexyl-Phthalat im menschlichen Körper

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Schlagworte: Weichmacher
Di-n-hexyl-Phthalat (DnHexP) , Gesundheitsschädlicher Stoff , Abwassermonitoring , Importkontrolle , Einfuhrbeschränkung , EU , BifF , Außenhandel , Kindergesundheit , Körper , Schadstoff , Chemikalie , Mono-n-hexyl-Phthalat (MnHexP)

Drucksache Nr. 19/491 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeugnisglück statt PISA-Schock - jetzt umfassende Maßnahmen für mehr Bildungserfolg auf den Weg bringen!

schulscharfer Sozialindex; Modifizieren des Programms gemeinsam.Brücken.bauen

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Schlagworte: Bildung
PISA-Studie , Zeugnis (Schulausbildung) , Sozialindex (Schulfinanzierung) , Schule , Grundschule , Schüler , Schülerin , gemeinsam.Brücken.bauen (Förderprogramm der Staatsregierung) , Ganztagsbetreuung von Schülern , Begabtenförderung , Demokratiebildung , Nachhilfe , Sonderprogramm Ferienangebote , Bayerischer Jugendring

Drucksache Nr. 19/490 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Nein zum Angriff auf die Grundrechte durch Innenministerin Faeser!

Wahrung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit; „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ - Maßnahmenpaket des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat

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Schlagworte: Grundrecht
Faeser Nancy , Rechtsstaatlichkeit , Rechtsstaat , Grundrechtsbeschränkung , Bundesministerium des Innern und für Heimat , Rechtsextremismus , Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen (Maßnahmenpaket) , Extremismus , Demokratie , Verfassung

Drucksache Nr. 19/489 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Cannabis-Legalisierung stoppen

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Schlagworte: Cannabis
Legalisierung von Drogen , Bundesratsinitiative , Vermittlungsausschuss , Cannabisgesetz

Drucksache Nr. 19/486 vom 21.02.2024

Antrag SPD

Bezahlbaren Wohnraum durch den Freistaat schaffen: Landesbauprogramm, einheitliche staatliche Wohnungsbaugesellschaft, bessere finanzielle Ausstattung und organisatorische Verbesserungen schnell umsetzen.

Bericht im Landtag zum im Koalitionsvertrag vereinbarten "Landesbauprogramm 2030"

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Schlagworte: Wohnungsbauförderung
Wohnraum , Wohnungspolitik , Landesbauprogramm 2030 , Wohnungsbaugesellschaft , Koalitionsvertrag , BayernHeim GmbH , Stadibau - Gesellschaft für den Staatsbediensteten Wohnungsbau in Bayern , Siedlungswerk Nürnberg GmbH , Eigenkapital , Immobilien Freistaat Bayern (Staatsbetrieb) , ImBy (Immobilien Freistaat Bayern) , Staatlicher Hochbau , Finanzierung , Öffentliche Finanzmittel , Staatliche Finanzmittel , Öffentlicher Wohnungsbau

Drucksache Nr. 19/485 vom 21.02.2024

Antrag AfD

Kosten für Tierwohl gerecht verteilen

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Mehraufwendungen für Landwirte; Regierungsprogramme

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Schlagworte: Tierschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft (Dt. Bundestag) , Tierwohl , Landwirt , Landwirtin , Ampel-Koalition , Regierungsprogramm , Programm Tierwohl

Drucksache Nr. 19/484 vom 21.02.2024

Antrag AfD

Auswirkungen ukrainischer Importe auf die bayerische Landwirtschaft

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Schlagworte: Ukraine
Landwirtschaft , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus , Zollfreigebiet , Marktsteuerung , Europapolitik , Erzeugerstandort Bayern , Standard , Agrarpreis , Agrarmarkt , Einfuhr , Importverbot , Nahrungsmittelsicherheit

Drucksache Nr. 19/483 vom 21.02.2024

Antrag AfD

Reale Welt erleben statt digitale Isolation - Mediennutzung in Kindertagesstätten reduzieren

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Schlagworte: Mediennutzung
Kindertagesstätte , Digitales Endgerät (IT) , Tablet-PC , Laptop , Smartphone

Drucksache Nr. 19/1120 BV vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/265

Mietwohnraumförderung optimieren

schriftlicher Bericht im Landtag; Mehrfamilienhäuser von Bauherrengemeinschaften

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Schlagworte: Soziale Wohnraumförderung
Mietwohnraum , Mietwohnung , Wohnraumförderungsbestimmungen 2023 , Mehrfamilienhaus

Drucksache Nr. 19/1114 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/452

Ambulant vor stationär II:
sektorenübergreifende, „stambulante“ Versorgung in der Pflege ermöglichen

Änderung des SGB VII: Änderung von § 28 Abs. 1; Einfügen von § 45g (Verträge zur Integration stationärer und ambulanter Pflege und Krankenpflege)

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Schlagworte: Pflege
Häusliche Pflege , Stationäre Pflege , Krankenpflege , Pflegekasse , Pflegeeinrichtung , Sozialhilfe , Sozialhilfeträger , Pflegebedürftige , Pflegebedürftiger , Pflegender Angehöriger , Pflegende Angehörige , Krankenkasse , Sozialgesetzbuch , Sozialgesetzbuch 5 , Sozialgesetzbuch V , Sozialgesetzbuch VII , Sozialgesetzbuch 7 , SGB , SGB 5 , SGB 7 , SGB V , SGB VII

Drucksache Nr. 19/1113 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/451

Ambulant vor stationär I: ambulant betreute Wohngemeinschaften vor dem drohenden Aus retten

Anpassen der Pflegeversicherung an die Kostenentwicklung; Praxis-Check für die AVPfleWoqG

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Schlagworte: Häusliche Pflege
abWG , ambulant betreute Wohngemeinschaft , Ambulant betreutes Wohnen , Ambulante Pflege , Ausführungsverordnung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz , AVPfleWoqG , Bürokratieabbau , Pflegebedürftige , Pflegebedürftiger , Pflegedienst , Pflegegeld , Pflegehilfsmittel , Pflegekosten , Pflegeversicherung

Drucksache Nr. 19/276 vom 20.02.2024

Schriftliche Anfrage AfD