Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10291

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Digitale Teilhabe für Seniorinnen und Senioren
(Kap. 10 07 TG 70)

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Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit Nachschubliste (siehe Anlage)

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Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Drucksache Nr. 19/11014 vom 13.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Obst- und Gartenbauverein Buttenwiesen; Vereinsheim für Kids Club
(Kap. 12 02 neuer Tit. 893 11)

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Drucksache Nr. 19/11009 vom 13.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Sanierung Kultur- und Landschaftsmuseum Grenzerfahrung (Gemeinde Haidmühle)
(Kap. 12 02 neuer Tit. 883 14)

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Drucksache Nr. 19/10996 PL vom 13.03.2026

Mitteilung zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10311

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse für Sonstige (Schaffung von Ausstellungsflächen für das Dominikus-Ringeisen-Werk Ursberg)
(Kap. 10 03 neuer Tit. 893 02)

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Drucksache Nr. 19/9191 vom 13.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Mädchen als Täter in der organisierten Kriminalität in Bayern

Erfassung straffälliger minderjähriger Mädchen; Aufschlüsselung nach Delikt, Alter und Ort; Klassifizierung als Bandenkriminalität; Staatsangehörigkeit; Tatorte; Ursachen (Familie, Schule, Umfeld); Anwerbung; Prävention; Rückfallquote; Ausstiegsprogramme; Internationale Verbindungen;

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Drucksache Nr. 19/11558 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10071

Leere Gasspeicher - Versorgungssicherheit in Bayern wiederherstellen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Füllstandssituation; Maßnahmen zur Wiederbefüllung; Abhängigkeit von Erdgas reduzieren

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Drucksache Nr. 19/11557 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9991

Teure fossile Abhängigkeiten beenden - Erdölbohrungen in Bayern stoppen

Bundesbergbaurecht anpassen; Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben; Befreiung der Förderabgaben für Erdöl abschaffen

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Drucksache Nr. 19/11556 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9883

Kein Steuergeld für Wirtschaftsgipfel am Tegernsee - Compliance-Prüfung in Sachen Weimer veröffentlichen!

Konformitätsprüfung veröffentlichen; Zahlungen einstellen

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Drucksache Nr. 19/11555 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9386

Planungsbeschleunigungs- und Bürokratieabbaupaket für Infrastrukturvorhaben

Ausnahme vom Planfeststellungsverfahren für Änderungen am Stromnetz für Erneuerbare Energie-Anlagen und Bau- und Modernisierungsmaßnahmen von Betriebsanlagen für Straßenbahnen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung; Gleichstellung von Wasserleitungsbau mit den Beschleunigungsnormen für Energieversorgungsleitungen

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Drucksache Nr. 19/11554 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9258

Für eine kosteneffiziente Energiewende: Mehr Technologieoffenheit in der Kraftwerksstrategie sicherstellen

Technologieneutrale Ausschreibung von Kraftwerken auf Bundesebene (Gas, Batterie, Biogas); Energiewende und Klimaschutz ohne Abhängigkeit von Transportwegen für fossile Energieträger

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Drucksache Nr. 19/11542 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10003

Bürokratieabbau beim Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz (EWKFondsG) – EU-Richtlinienkonforme und mittelstandsfreundliche Auslegung durch das Umweltbundesamt sicherstellen

Bürokratischen Aufwand insbesondere durch Melde- und Sonderabgabepflichten reduzieren

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Drucksache Nr. 19/11541 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9996

Unterstützung nachhaltiger Textilkreisläufe - Bewusstseinsbildung zu "Fast Fashion" verstärken

Maßnahmen gegen die Umweltauswirkungen; Wirksame europäische Regelung zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für Textilien unterstützen; Stärkung der Kreislaufwirtschaft im Textilsektor; Nicht oder nur schwer recycelbarer Textilien reduzieren; Nachhaltige Bekleidung stärken; Imagekampagne für bewusstes Konsumverhalten und Entsorgung bei Textilien; Öffentlichkeitsarbeit insbesondere Social Media intensivieren

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Drucksache Nr. 19/11540 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9977

Einsatz von Klärschlammasche als Düngemittel – „End of Waste“-Regelung vorantreiben

Änderung der Düngemittelverordnung (DüMV); Asche aus Klärschlamm muss nicht die Anforderungen der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) erfüllen um als Düngemittel verwendet zu werden

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Drucksache Nr. 19/11539 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9391

Gentechnik-Kennzeichnung sichern - Wahlfreiheit erhalten - Bayern gentechnikfrei bewahren

Prüfpflichten und Rückverfolgbarkeit; Patentierungsverbot für Pflanzen und Tiere; Wahrung des Vorsorgeprinzips; Ablehnen der Deregulierung neuer Gentechnik; Sichern der Gentechnikanbaufreiheit; Schutz der gentechnikfrei wirtschaftenden Betriebe; Beteiligung am Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen; Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 19/11538 SO vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9667

Bericht der Beauftragten der Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Termine im Gedenkjahr 2025; sonstige Tätigkeit der Beauftragten; Sicht der Betroffenen

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Drucksache Nr. 19/11404 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9988

Auswirkungen der EU-Einstufung des Sikawildes (Cervus nippon) als invasive gebietsfremde Art von unionsweiter Bedeutung

Schriftlicher Bericht im Landtag; Bewertung der Rechtsfolgen; Umsetzung der Management- und Übergangsmaßnahmen; Administrative und finanzielle Auswirkungen; Ökologische und wildbiologische Bewertung; Kommunikation und Abstimmung mit beteiligten Institutionen

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Drucksache Nr. 19/11396 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10110

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Patienten- und Pflegebeauftragter
(Kap. 14 01 Tit. 534 01)

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Drucksache Nr. 19/11396 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10134

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Verein zur Unterhaltung der pharmazeutisch-technischen Lehranstalten in Bayern
(Kap. 14 03 Tit. 686 64)

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Drucksache Nr. 19/11396 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10135

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Digitale Assistenzsysteme
(Kap. 14 03 Tit. 686 75)

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