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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Finanzierung von nichtstaatlichem Wasserbau, Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie, Abwasseranlagen, Sonderprogramm und Pilotprojekten; vorläufige und endgültige Haushaltsauszahlungen; Antragseingänge und Volumen; Haushaltsüberziehung durch Bewilligungen; betroffene Kommunen; Auszahlungswartezeiten; Haushaltsplanungspositionen
Beratungsverlauf
Schulleitungsentwicklung; erweiterte Schulleitungen; Entpflichtungen; Überlastungsanzeigen; Leitungsstunden; unbesetzte Stellen; Bewerbungsanzahl; Alters- und Geschlechterstruktur; Vorqualifikation und Fortbildungen; Teilzeit und Bewilligungsquote
Schriftliche Anfrage SPD
Beobachtung von Studentenverbindungen in Bayern; Betrieb von Verbindungshäusern; Verbindungen zur ehem. NPD und zum III. Weg
Schriftliche Anfrage AfD
Personenzahlen nach Nationalitäten; Statistikgrundlagen zu Mehrfachstaatsangehörigkeiten; Maßnahmen gegen Zunahme von Doppelstaatlern; Ursachen hoher türkischer Asylanträge; bekannte Schutzgründe für Türken; Indizien verschleierter syrischer Migration; Rückführungsplanung; Kostenschätzung und Bürgerwille
Umfang der Aufenthaltstitelerteilungen; Beteiligung tatverdächtiger Mitarbeiterin; Verdacht der Rechtswidrigkeit; Arten der Titel; Staatsangehörigkeiten; Zahlungsmodalitäten; interne Kontrollen; Widerrufe; Ausreisen; Einbürgerungen
Such‑/Folge‑Chancenkarten: Ausstellung, Ablehnung; Herkunftsländer; ausländische Berufsabschlüsse; Mangelberufe; Beschäftigungsaufnahme nach Qualifikation; Erwerbsaufenthaltstitel; Gemeinschaftsanträge; Online‑Antragsstellung
Finanzinvestitionen durch die UI BVK KVG; Tätigkeit eines BVK-Vorstandes; Abschaffen von Berichtspflichten
u. a. Einbürgerungen in München; Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlern bei der Einbürgerung
u. a. Zahl der Anschläge; Prävention; Risikobewertung; Katastrophenschutz; Sicherheitskosten; Bedrohungsszenarien
Detaillierte Statistiken zu Angeboten, Teilnehmerzahlen, Unterrichtsversorgung und Kosten
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
PV-Installationen; Fassaden-PV; Stromspeicheranzahl; installierte Leistungen; Haushaltsmittelaufwand; Lärmschutzwände mit PV; geeignete Dächer; Verpachtungs-Erlöse; verpachtete Flächen; Bündelausschreibungen; Nachrüstungsanordnungen; Finanzierungsquellen; Pilotprojekte; Anlagengrößen; Flächenausnutzung
u. a. Ermittlungsstand; Einstufung als politisch motivierte Straftat; Pressemitteilung zum Vorfall; linksextremistischen Netzseite Indymedia
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.