Treffer 2501 - 2520 von 12389
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4997
Schriftlicher Bericht im Landtag; Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 14.01.2025 (Az. 1 BvR 548/22) für Großveranstaltungen; Gebührenerhebung für polizeilichen Mehraufwand
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5678
Einsichtsrecht im Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) für die Deutsche Bahn (DB); Eigentümerdaten der an den Strecken liegenden Grundstücke
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5392
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5105
bzgl. Einsatzort von Lehrkräften
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5092
Zwischenbericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr zum Modellvorhaben für einen kostenreduzierten und ressourcenschonenden Wohnungsbau
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4731
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/5838
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/5480
Beteiligung am Verfahren; Überweisen an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Antrag SPD
Schriftlicher und mündlicher Zwischenbericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Schulversuch „Modernisierung der Heilerziehungspflegeausbildung“; Erhöhung der Durchlässigkeit der Berufsfelder; bayernweite Anerkennung von Berufsqualifikationen; Verbesserung der Finanzierung der Ausbildungseinrichtungen (Auszahlung des Betriebskostenzuschusses ohne Wartezeit); Weiterentwicklung und Optimierung der „Herzwerker“-Kampagne
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
7-Punkte-Plan der Staatsregierung; Leistungsgruppen-Voraussetzungen; Personal und Bürokratie; Entlastung bei den Betriebskosten; Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008
Bewirtschaftung der Stellenbesetzungen und Personalausgaben; Stellenreduzierung um 5000 bis zum Jahr 2030; Ende der Ermächtigung zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und zur Übertragung des Erbbaurechts an Grundstücken in München und Dachau an die Stadibau; Verlängerung der Garantielaufzeit für das Projekt "Neigetechnik Bayern"; Nutzungsrecht für die Stadibau an einer Quartiersgarage in Garching; Übertragung von Grundstücken an die Stiftung Bayerische Gedenkstätten für die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart; Übertragung von Grundstücken in Erbpacht an die Stadibau in München und Dachau; Garantie für den Bau der S 7; Risikogarantie für die LfA Förderbank; Bürgschaft für die BayernHeim; unentgeltliche Rückerstattung von NS-Raubkunst; Anpassung des Pflegegeldjahres an das Kalenderjahr; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 6, Art. 6b und Art. 8; neuer Art. 6m des Haushaltsgesetzes 2024/2025 Änderung von Art. 2, Art. 6 und Art. 7 des Landespflegegeldgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/4007
Anteil der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund; Mindeststeuer als Gemeinschaftssteuer; Bereinigung der Verbundmasse des allgemeinen Steuerverbundes um Umsatzsteuerfestbeträge für das Startchancen-Programm; Erhöhen der Begrenzung der Verwendungsmöglichkeit der Sanierung von Wasserversorgungsanlagen; Aufhebung der Übergangsregelung in der Schlüsselzuweisung bei Nebenwohnsitzen; Streichen der Regelung für das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 13e Art. 25 des Finanzausgleichsgesetzes Änderung von § 7 der Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5978
Umbauordnung oder Implementierung von Umbauvorschriften in die Bayerische Bauordnung (BayBO)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6164
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr: Verteilung der Aufwendungen für die Fördertypen EOF, AOF, Eigenheim- und regionale Förderung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6182
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Beteiligung am Konsultationsverfahren mit Stellungnahme des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Antrag AfD
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und im Landtag; Flächen ohne oder nur teilweiser Mobilfunkabdeckung; Betroffenheit von Landwirten; nationales Roaming;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
