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Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag AfD
keine Unwirksamkeit bei formalen Fehlern; Beschränken der Regeln zu Haustürgeschäften; Abschaffen der Informationspflicht
sowie Abschaffen von EU-Richtlinien
Abschaffen des Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 12
Änderung von Art. 189
Änderung von Art. 54
Zuteilung einer angemessenen Beschäftigung Änderung von Art. 39
Unterstützung von Strafgefangenen bei der Entlassung Änderung von Art. 13 Abs. 2 und Art. 17
Änderung von Art. 9 Abs. 2, Art. 12 und Art. 165
Änderung von Art. 9
Behandlungsmaßnahmen im Vollzug; Vollzugsplan des Resozialisierungskonzept Änderung von Art. 3
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/6183
Gesetzentwurf AfD
Aufheben des Verbots der flächenhaften Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln Änderung von Art. 3 des Naturschutzgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Forderungen des Dringlichkeitsantrags 19/1819
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5836
Jährlicher schriftlicher Bericht; Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen; Erhöhung der Staatsverschuldung zur Technologieförderung, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Förderung von Fachkräften und Einsetzung spezifischer finanzieller Anreize für Rückkehrer
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5646
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