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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Statistische Angaben zu Durchschnitten bzgl. Alter, Höhe der Rentenzahlung, sowie deren künftige Entwicklung; Wohnsitz und örtlicher Bezug Steuerpflicht; Altersarmut
Beratungsverlauf
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5454
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5004
Abschaffung der CO2-Abgabe und des BEHG auf Bundesebene; Abschaffung des ETS II auf EU-Ebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4994
Baustopp für Windenergieanlagen nach dem Vorbild der USA; Ermittlung von Umweltauswirkungen, Produktivität, Strompreiseffekten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4993
Recycling von Verbundstoffen; Prüfung haftungsrechtlicher Fragen und Aufklärung von Fällen bzgl. illegaler Abfallentsorgung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4985
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5208
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Abregelungen; regionale Verteilung von Stromlücken; Ausbau von Umspannwerken; Überbauung von Einspeisepunkten; Vergabe von Anschlusskapazitäten; Maßnahmen der Regulierungskammer Bayern und der "Initiative Verteilnetz und erneuerbare Energien Bayern"; Großbatteriespeicher
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5206
Unabhängige Studie zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Wirtschaftskraft von Unternehmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.