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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9932 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8915

Künstliche Intelligenz in der Hochschullehre - Anhörung zu Chancen, Risiken und politischen Handlungsbedarfen

Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Voraussetzungen an den Hochschulen; Qualifizierung und Kompetenzaufbau; Campusbindung und soziale Dimension der Digitalisierung; Infrastruktur, Datensouveränität und digitale Verantwortung; Nachhaltige Förderung und strategische Unabhängigkeit; Datenschutz, Ethik und Verantwortung in der Lehre; Ergänzende Handlungsfelder

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Schlagworte: Künstliche Intelligenz
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Sachverständigenanhörung , Anhörung , Anhörung (Parlament) , Hochschullehre ,

Drucksache Nr. 19/9931 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8774

Psychische Erkrankungen brauchen flexible Regelungen

Ausnahmeregelung vom auf Bundesebene geplanten Primärarztsystem für den fachärztlichen Bereich Psychiatrie und Psychotherapie

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Schlagworte: Psychische Gesundheit
Gesundheitsschutz , Psychische Störung , Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie , Psychiater , Hausarzt ,

Drucksache Nr. 19/9930 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8772

Abgestimmte Ent- bzw. Weiterentwicklung von GeFa und Polizei 20/20 sicherstellen!

Fortsetzung der Weiterentwicklung von Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) und für die Polizei (Polizei 20/20) auf Bundesebene

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Schlagworte: Software
Fachverfahren , GeFa (Gemeinsames Fachverfahren für die Jusitz) , Polizei 20/20 (Fachverfahren) , Länder der Bundesrepublik Deutschland , IT ,

Drucksache Nr. 19/9929 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8680

Die Nahversorgung im ländlichen Raum sichern - Rollende Supermärkte von der LKW-Maut ausnehmen!

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Schlagworte: Ländlicher Raum
Nahversorgung sichern , Daseinsvorsorge , Lastkraftwagen , Lkw-Maut , Lieferdienst ,

Drucksache Nr. 19/9928 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8677

Für mehr Schutz vor häuslicher Gewalt: Schutzlücken im Gewaltschutzgesetz schließen

elektronische Fußfessel als richterlich anordnungsfähige Maßnahme; Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zur Teilnahme an sozialen Trainingskursen

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Schlagworte: Gewaltschutzgesetz
Häusliche Gewalt , Elektronische Fußfessel , Nachstellung , Gewaltprävention

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Salzachquerung im Bereich Laufen/Oberndorf

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Schlagworte: Brücke
Salzach , Laufen (Stadt) , Verkehrsbelastung , Verkehrsaufkommen , Querungsstelle (Straßenverkehr) ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Maßnahmen auf der Bahnstrecke Hof - Selb

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Schlagworte: Bahnstrecke
Hof , Selb , Bayerische Eisenbahngesellschaft , BEG (Bayerische Eisenbahngesellschaft) , Aufsichtsrat ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schienenbrüche in Bayern

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Schlagworte: Bahnstrecke
Schienenbruch , Schienenstrecke , Generalsanierung , Sanierung , Bundesregierung

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Planungsstand Zuganbindung in Ebersberg

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Schlagworte: Streckenbau
Gleisbau , Grafing b.München , Ebersberg , Zweigleisige Bahntrasse , Bahnstrecke ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bauen und Wohnen in Bayern

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Schlagworte: Wohnungsbau
Investitionsfonds , Fonds , Förderprogramm , Digitalisierung , Söder Markus Dr. ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konversionsmaßnahmen in Bamberg: Fördersätze der Städtebauförderung II

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Schlagworte: Städtebauförderung
Bamberg , Konversionsprogramm , Städtebau , Fördermittel , Öffentliche Mittel

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Frauenrechte im Lehrplan

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Schlagworte: Lehrplan
Feminismus , Gleichstellung der Geschlechter , Frauenpolitik , Frauenbewegung , Unterrichtsstoff ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Universitätsklinikum Würzburg - Zeitplan und Kosten

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Schlagworte: Universitätsklinik
Baumaßnahme , Erweiterungsbau , Universitätsklinik Würzburg , Planungsstand , Finanzierung ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Erweiterung der Uniklinik Würzburg

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Schlagworte: Universitätsklinik
Baubeginn , Baumaßnahme , Erweiterungsbau , Kosten , Bauplanung ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeitplan für die Baumaßnahme "Erweiterungsbau Nord" Uniklinik Würzburg

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Schlagworte: Universitätsklinik
Baubeginn , Baumaßnahme , Kosten , Erweiterungsbau , Universitätsklinik Würzburg

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auszugsberechtigte Flüchtlinge und Wohnraum für Geflüchtete

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Schlagworte: Flüchtling
Flüchtlingsunterbringung , Wohnraum , Anerkannter Asylbewerber , Anerkannte Asylbewerberin , Asylunterkunft ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus- und Fortbildungszentrum der Bayerischen Polizei in Freyung

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Schlagworte: Polizeiausbildung
Fortbildungs- und Tagungs­zentrum der Polizei in Freyung (FTZ) , Ausbildung von Polizisten , Berufliche Weiterbildung , Freyung , Öffentliche Mittel ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Kostensteigerung Neubau der Justizvollzugsanstalt Marktredwitz

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Schlagworte: Justizvollzugsanstalt
Justizvollzugsanstalt Marktredwitz , Neubau , Bauvorhaben , Kosten , Baukosten ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum SPD

Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung

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Schlagworte: Kommunaler Mandatsträger
Stadtratsmitglied , Gemeinderat , Gemeinderatsmitglied , Bayerische Gemeindeordnung , Gemeindeordnung ,

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum AfD

Fragen zu Motiven und Verhältnismäßigkeit einer Stammtisch-Razzia in München Sendling

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Schlagworte: Durchsuchung
Razzia , Polizeieinsatz , Politische Straftat , Sendling (München) , Identitätsfeststellung ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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Dokumentenart: Drucksache

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