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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
in Höhe von 25%
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 44 Abs. 2
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Schülerzahlen; Raumbedarf; Personalbedarf; Anteil der Schüler mit Förderbedarf; Förderschwerpunkte; Schulbedarfsplanung
Beratungsverlauf
Personendatenspeicherung in den Datenbanken EASy Gewalt und Sport sowie Gewalttäter Sport; Einsatz welcher software; Löschungen
Schriftliche Anfrage AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen
Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten
Genaue Aufschlüsselung der einzelnen erfassten Landschaftselemente in der Datenbank InVeKos
Nutzung welcher Liegenschaften für Aufgaben des sogenannten übertragenen Wirkungskreises
Aufschlüsselung Messerstraftaten nach Tatort und Täterherkunft
Art und Umfang der Verstöße und Kontrollen; zuständige Kontrollbehörden; Fristen und Maßnahmen
Fragen nach Art und Umfang der Anträge für Ausnahmegenehmigungen
Projekte; Beteiligungen; Personal
Projekte; Beteiligungen; Straßenbau; Personal
Schriftliche Anfrage SPD
Art und Umfang der Verstöße und Kontrollen; zuständige Kontrollbehörden; Personalqualifikation und Fluktuation
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.