Treffer 3381 - 3400 von 14770
Schriftliche Anfrage AfD
Digitale Souveränität Bayerns; Programme; digital only; Verwaltungscloud; Registermodernisierung; KI; Datenabfluss, Anbieter; Koalitionsverhandlungen
Beratungsverlauf
Umgang mit Sexualdelikt durch Polizei und Behörden; Kommunikationswege
Zusammensetzung und Höhe von Sozialleistungen; Besonderheiten für ukrainische Staatsangehörige; Sozialleistungen bei Aufenthalt im Ausland; Missbrauchskontrollen und Prüfmechanismen; Auswirkungen von Sozialleistungen auf den Wohnungsmarkt; Verdrängung von Normalverdienern auf dem Wohnungsmarkt; Gerechtigkeit der Verteilung von Sozialleistungen; Transparenz und Prüfung von Fehlzahlungen
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
Aufschlüsselung der Entgeltgruppen und Eingruppierungen unterhalb EG 10; TV-EntgO-L; Aufschlüsselung der Fachlehrer danach
Voraussetzungen; Wartezeit und Kosten; Anzahl Kinderwunschzentren; Durchführung; finanzielle Förderung
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Zulassung von überbreiten landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen nach Erteilung einer Betriebserlaubnis und eines Sachverständigengutachtens zur technischen Verkehrssicherheit; Erlaubniserteilung für Sondermaschinen durch eine zentrale Stelle bei Überschreitung der gesetzlich festgelegten Grenzen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; finanzielle Förderung; gerichtliche Klageverfahren
Vereinheitlichung des Mehrwegsystems; Pfand-Erhöhung für Glasflaschen und Getränkekästen.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6758
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6984
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6938
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6912
Einführung von Offenlegungspflichten für private Medienanstalten: Gesellschafter; Mitgliedschaften (vgl. § 118 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG); größere Spenden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6911
Verwenden der Blockchain-Technologie; automatisierter Datenaustausch
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6801
Abschaffung Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und Verhinderung der europäischen Lieferkettenrichtlinie (Corporate Sustainability Due DiligenceDirective – CSDDD)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6683
Studie bzgl. antisemitischer Vorfälle im Hinblick auf Art und Häufigkeit antisemitischer Vorfälle, vorherrschende antisemitische Narrative, mögliche Ursprünge dieser Narrative, regionale Verteilung sowie schulartspezifische Auffälligkeiten. Entwicklung von Präventions- und Interventionsmaßnahmen aufgrund der Studienergebnisse.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.