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Mitteilung zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10063
Änderung von Art. 28 Jagdgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Verhältnis von angebotenen Betreuungsplätzen zu betreuten Kindern
Beratungsverlauf
u. a. Arten der Schülerbetreuung; Schließung von Betreuungsangeboten; Finanzierung von neuen Betreuungsplätzen; Zusätzliche Lehrerstellen
Messung bzw. Angaben zu Schadstoffen in der Bausubstanz; Datenerhebung, -verarbeitung, -speicherung und -löschung in Bezug auf Schließanlagen; Datenschutz
Rechtsgrundlage für den Betrieb studentischer Notunterkünfte; Mindeststandards in Ausstattung, Hygiene und Heizung; Zuständigkeit für Abhilfemaßnahmen bei Problemen mit Heizung und in sanitären Anlagen; Mietkalkulation; Evaluierung
Schriftliche Anfrage AfD
von Ermittlungen betroffene Personen; eingeleitete Verfahren; abgeschlossene Verfahren; Verurteilungen/Strafbefehle; Verfahrensabschluss Urheber/Veröffentlicher des Videos; Bildung einer Sonderkommission der Polizei; Einsatzstärke der Kommission
Schriftliche Anfrage SPD
mögliche Umstellung auf Wasserstoff
Erfahrungswerte zum Betrieb des Forschungsreaktors; Erklärung für Abweichung; Ursachenklärung bzgl. des Schadens; Haftung und Regress
Anzahl und Regionalverteilung; Entwicklungsverlauf nach Bezirken; Gefährdungsarten; Altersverteilung; Wohnort; Familienkonstellation; in welcher Einrichtung lebten Betroffene; wer waren Täter; Hinweisgeber; geplante Schutzmaßnahmen
Abwanderung großer Messen; Wegzugsgründe; wirtschaftliche Mehrwerte und Beschäftigungseffekte; staatliche finanzielle Beteiligung; Wirksamkeit von Gegenmaßnahmen; Kompensationskonzepte; Absagen von Weihnachtsmärkten; Sicherheitskosten‑Korrelation mit Immigration
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Barrierefreie Gestaltung; Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher, Assistenz- und Unterstützungsleistungen; Beteiligung von Verbänden und Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Überbrückungsleistung für Untersuchungsgefangene bei Bedürftigkeit Neuer Art. 12a Untersuchungshaftvollzugsgesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.