Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9431 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Wie sind die Notendurchscnitte bei den Fachoberschulen und Fachhochschulen?

u. a. Schulfach Mathematik in der Ausbildungsrichtung Technik; Niveauabsenkung der Prüfungen; Probezeit; Nichtbestehen der Abschlussprüfung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9428 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Beschäftigung von Lehramtsstudierenden als Vertretungslehrkräfte

Beschäftigtenzahlen und Verteilung; Beschäftigungsentwicklung; Zentrale Erfassung und Meldepflicht; Beschäftigungsumfang, Verantwortungsbereiche und Stundenkategorien; Aufgabenumfang und Notenbefugnisse; Pädagogische Begleitung und Qualitätsstandards; Auswirkungen auf Studienerfolg; Rechtliche Grundlagen, Einsatzvoraussetzungen und Haftung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9427 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschwerden über Fluglärm an den bayerischen Flughäfen und Verkehrslandeplätzen

Beschwerdestellen und deren Kommunikation an die Öffentlichkeit; Beschwerdezahlen und deren Dokumentation

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9426 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Behördenparkplätze für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9425 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lernen ohne Kopf, Herz und Hand? – Ein Jahr ohne festgeschriebene Fächer Kunst, Musik, Werken in Bayerns Grundschulen

Durchschnittliche Wochenstunden in kreativen Unterrichtsfächern; Sicherstellung der Grundbildung in Musik, Kunst sowie Werken und Gestalten; Überprüfung der Auswirkungen der Flexibilisierung; Evaluation

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9424 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unterstützungsprogramm für die Region Schweinfurt

Höhe der Förderzusagen an Großunternehmen; geförderte Projekte und jew. Investitionsvolumen; Förderanträge; Beschäftigungseffekte; geförderte Klein- und Mittelunternehmen; Öffentlichkeitsarbeit und Beratung  durch Wirtschaftsministerium und Regierung von Unterfranken; Förderung von Start-ups; Standort KI-Gigafactory

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9423 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wunschdenken oder Wirklichkeit? Konzerthaus als Opern-Interim

Ausweichspielstätte für die Bayerische Staatsoper

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9422 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Herausforderungen und Potenziale der Kreislaufwirtschaft in Bayern

u. a. Biomüllsammlung; Gewerbeabfallkontrollen und dabei festgestellte Mängel; Sekundärbaustoffe in öffentlichen Bauprojekten; Brandereignisse durch Akkus an Wertstoffhöfen; Abbau von Altkleidercontainern und künftige Verwertungsstrategie für Altkleider; Ergebnisse der Stakeholderdialoge

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9421 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Aktueller Stand des Projekts „Konzerthaus/Konzertsaal München“

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9420 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fluchtursachenbekämpfung bezüglich Sudan

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9418 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Schüler mit Migrationshintergrund an mittelfränkischen Schulen

u. a. Unterricht Deutsch als Zweitsprache; Integrations- und Sozialpädagogen an Schulen mit hohen Migrationshintergrund; Schulabschlussquote; zusätzliche finanzielle und personelle Mittel

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9417 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen

Konzept, Maßnahmen und Ergebnisse zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren; Statistik bzgl. Anerkennungsanträgen von Ärztinnen und Ärzten sowie aus den Pflegeberufen; Einsatz von Künstlicher Intelligenz und zur weiteren Digitalisierung der Anerkennungsverfahren; Arbeits- und Ausbildungsmarkt, Fachkräftesituation und Engpassberufe

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9416 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Linksextreme Gewalttäter aus Bayern bei den Ausschreitungen in Gießen

u. a. Erkenntnislage zur Anreise und Beteiligung bayerischer Gruppierungen, Feststellungen zu Kontrollen, Ingewahrsamnahmen und Personenzahlen, Identifikation beteiligter linker/linksextremer Gruppierungen aus Bayern, Ermittlungs- und Strafverfolgungsstatus einschließlich konkreter Deliktsvorwürfe, Rolle von Aktionstrainings, Materialtransport, Kooperations-/Mobilisierungsstrukturen und staatsrechtliche Konsequenzen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9410 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen für Bayern 2025

u. a. Zahlen bzgl. eingereichter Anträge, Bewilligungen, Ablehnungen, Rückzahlungen und der jew. Höhe des Betrags

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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