Treffer 3361 - 3380 von 32700
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Sozialfonds; Verbesserung der Vergütung; Änderung des Hochschulgesetzes: Beteiligung an der akademischen Selbstverwaltung, Vertretung durch den Personalrat
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21814
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21814
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21449
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Antrag Staatsregierung
Hochschulentwicklungsplanung; Hochschulfinanzierungspakt; Umsetzung und Berichterstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21269
Bericht in den Ausschüssen für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie für Wissenschaft und Kunst
Änderungsantrag CSU
richterliche Anordnung, Verbot der Bewaffnung; Änderung des neuen Art. 47 des Polizeiaufgabengesetzes
Änderung des neuen Art. 35 des Polizeiaufgabengesetzes
Zulässigkeit von Postsicherstellung und besonderer Mittel der Datenerhebung nur gegen den Gefahrenverantwortlichen; Änderung von Art. 33 und des neuen Art. 35 des Polizeiaufgabengesetzes
Änderung von Art. 32 des Polizeiaufgabengesetzes
Einsatz von Body-Cams durch die Polizei; Änderung von Art. 32 und des neuen Art. 49 des Polizeiaufgabengesetzes
Änderung von Art. 14 und 31 des Polizeiaufgabengesetzes
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Neuausrichtung der Kindertagesstättenfinanzierung; Verankerung einer erinrichtungsbezogenen Sockelfinanzierung im Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Förderprogramm für Einrichtungen mit langen Öffnungszeiten
keine Verlängerung der erhöhten Gewerbesteuerumlage und des erhöhten Landesvervielfältigers
Dringlichkeitsantrag SPD
Vorlage eines Konzepts zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Bericht im Ausschuss für Kommunale, Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Personal für die Grenzpolizei
Dringlichkeitsantrag CSU
insbesondere Festlegung einer Regelhöhe in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet
Bereitstellung der erforderlichen Stellen und Mittel; Prüfung einer regionalen Bindung; u. a.
Vorlage eines Personalkonzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Umwandlung von Lehraufträgen in Teilzeitstellen
Ausschluss verfassungsfeindlicher Organisationen aus dem Bündnis "noPAG - Nein! Zum neuen Polizeiaufgabengesetz"
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.