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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11757
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Anpassung der Vermittlungs- und Bildungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11447
Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11318
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10385
Prüfung und Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9692
Sicherstellung der Kinderbetreuung in den Schulferien; personelle Verstärkung der Ferienangebote in den Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11531
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11532
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672
Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11698
Fortsetzung der vollständigen Weitergabe von naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben an die Länder im Rahmen der Novellierung der Gesetzesvorhaben auf Bundesebene: Infrastruktur‑Zukunftsgesetz, Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur (Naturflächenbedarfsgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9706
Übernahme der bisherigen §§ 2, 3 und 5 des Planungssicherstellungsgesetzes; Online-Konsultation; ausschließlich digitale öffentliche Bekanntmachung und Auslegung von Verwaltungsakten sowie sonstigen Mitteilungen; Zeitpunkt der Vorstandswahl bei Teilnehmergemeinschaften; Möglichkeit zum Verzicht auf die Durchführung einer Wertermittlung; Besetzung von Beamtenstellen in den Ämtern für Ländliche Entwicklung durch Angestellte; Wertermittlungsverfahren durch Sachverständige; Betretungsrechte; Widerspruchsverfahren bei Spruchausschüssen; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 und Art. 2, Aufheben von Art. 3, Art. 6, Art. 9 und Art. 10 Änderung und Umnummerierung der bisherigen Art. 4, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 12, Art. 13, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 23, Art. 25 und Art. 26 Einfügen der neuen Art. 12, Art. 13 und Art. 14
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11802
redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
Antrag SPD
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
