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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686
Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8595
bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gesetzentwurf Staatsregierung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Geltung der Ortsgestaltungssatzungen für Dachgeschossausbauten; Anpassung an den Bau-Turbo; Zuständigkeit für Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung; Übergangsvorschriften Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 und Einfügen des neuen Art. 82b Bauordnung Einfügen des neuen § 2a Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Detaillierte Statistiken zum Abruf bzw. Rückzahlung von Mitteln aus Förderprogrammen der Staatsregierung, des Bundes und der EU
Sicherstellung, Beschlagnahme von legalen Waffen 2024; Umstände und räumliche Eingrenzung der Sicherstellung; Maßnahmen gegen den Besitz von legalen Waffen; Rückgabeaktionen; Verschärfung des Waffengesetzes
Anschaffungskosten, laufende Kosten KI-gestützer Systeme; genutzte Software; rechtliche Grundlagen; Datenschutz-Folgenabschätzungen; menschliche Kontrolle; Erfolgs- und Fehlerquote; Fördermittel; regionale Einsatzorte; Einhegung bekannter KI-Schwächen
Sicherstellung illegaler Waffen im Jahr 2024; Umstände und räumliche Eingrenzung der Sicherstellung; Herkunft und Schmuggel; Maßnahmen zur Prävention
Hauptwohnsitze; Herkunftsland; Vornamen
Anzahl der Cannabiskonsumenten und medizinischen und psychischen Befunde durch den Drogenkonsum; Anträge nach § 11 Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Klagen gegen die Ablehnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.