Treffer 281 - 300 von 13799
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Ausdehnung des Verbots von Gender-Sonderzeichen auf staatlich geförderte und mit staatlichen Stellen kooperierende Einrichtungen; ausschließliche Geltung der amtlichen deutschen Rechtschreibregeln; Bericht im Landtag bis zum 30. Juni 2026
Änderungsantrag AfD
Höhe des Gehörlosengeldes Änderung von Art. 2 Abs. 1
Unzulässigkeit von Reputationsrisiken für Kontokündigungen; Änderung des Sparkassengesetzes; Informieren und Wiederaufnahme von Betroffenen; Gesamtstrategie der Staatsregierung; Überprüfung und Verhängen von Sanktionen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Entbürokratisierung; Planungssicherheit
Initiative im Bundesrat für eine Änderung des Atomgesetzes (AtG); Forschung und Bau von KMR (Kleine modulare Reaktoren); Nukleartechnik-Lehrstühle; Reallabore-Gesetz; Nutzung der abgeschalteten und rückgebauten Standorte Grundremmingen und Isar II
Bestandsaufnahme und Plausibilitätsprüfung; Stopp aller finanziellen Leistungen; alternative Rückkehr zu fossilen und atomaren Energieträgern
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; v. a. Verstöße gegen rechtliche Vorgaben (Meisterpflicht, Erfassung in der Handwerksrolle; Aufenthaltsstatus, Sozialversicherung, Steuer- und Zollrecht); Wettbewerbsnachteile für Meister-Betriebe im Friseur-Handwerk
Streichen des Ordnungsgeldes in kommunalen Gremien Änderung von Art. 53 Gemeindeordnung, Art. 47 Landkreisordnung und Art. 44 Bezirksordnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.