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Schriftliche Anfrage AfD
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
PV-Installationen; Fassaden-PV; Stromspeicheranzahl; installierte Leistungen; Haushaltsmittelaufwand; Lärmschutzwände mit PV; geeignete Dächer; Verpachtungs-Erlöse; verpachtete Flächen; Bündelausschreibungen; Nachrüstungsanordnungen; Finanzierungsquellen; Pilotprojekte; Anlagengrößen; Flächenausnutzung
u. a. Ermittlungsstand; Einstufung als politisch motivierte Straftat; Pressemitteilung zum Vorfall; linksextremistischen Netzseite Indymedia
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10311
Erfassung straffälliger minderjähriger Mädchen; Aufschlüsselung nach Delikt, Alter und Ort; Klassifizierung als Bandenkriminalität; Staatsangehörigkeit; Tatorte; Ursachen (Familie, Schule, Umfeld); Anwerbung; Prävention; Rückfallquote; Ausstiegsprogramme; Internationale Verbindungen;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 19/9978
Bericht; Umgang mit Wildtieren im Lehrplan von Grundschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9906
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Ausbau des Messtationen-Netzes; Status der AVV Gebietsausweisungen (Farbe rot und gelb) infolge von Messstellenergebnissen; Ursachenforschung bei erhöhten Messwerten außerhalb der landwirtschaftlichen Bodennutzung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9905
mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; umweltfachliche Zielindikatoren; Bejagung von Nilgans und Rostgans; Verkotung; Schutz anderer Vogelarten; Umweltschäden durch Grau- und Kanadagans; Effekte der Schonzeit-Ausnahmen; Abschüsse in/nahe Brut- und Aufzuchtzeit; Alternativen zur Schonzeit-Freigabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9903
schriftlicher Bericht im Landtag; mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9333
Entwickeln von Alternativen; Auswirkungen; Verfahren zur Entfernung und Zerstörung
Antrag AfD
Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10396
Übermittlung von Informationen an Polizeibehörden von EU-Staaten nach Richtlinie (EU) 2023/977 Einfügen des neuen Art. 57a Polizeiaufgabengesetz Änderung von Art. 7 Abs. 1 Polizeiorganisationsgesetz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.