Drucksachen und Protokolle


Treffer 4001 - 4020 von 11379

Drucksache Nr. 19/5017 BV vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3952

Boni-Zahlungen an DB-Vorstand verhindern!

Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn

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Drucksache Nr. 19/5011 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247

Stärkung der kinder- und jugendärztlichen Versorgung in Bayern

Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus

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Drucksache Nr. 19/5010 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189

Anerkennung ausländischer Ärztinnen und Ärzte beschleunigen

Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte

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Drucksache Nr. 19/5008 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157

Keine Apotheken ohne Apotheker - Arzneimittelsicherheit nicht gefährden

Änderung des Apothekenreformgesetz

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Drucksache Nr. 19/4877 OD vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Landtag DRS 19/4347

Anhörung zur Novellierung des Bayerischen Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern

im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag (BayLTGeschO), hilfsweise gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2 BayLTGeschO Stand im Öffentlichen Dienst; Tauglichkeit bei der Zielumsetzung; Wirkung in der Praxis

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Drucksache Nr. 19/4864 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4359

Weniger Sorgen und mehr konkrete Unterstützung für unsere „Young Carer“

Jugendsozialarbeit an Schulen; Aktionstag an Schulen; Monitoring; psychologische Unterstützung

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Drucksache Nr. 19/4863 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4169

Young Carer: Kinder und Jugendliche mit Sorgeverantwortung in Bayern

Vereinbarung von Schule und Pflege; Studium oder Ausbildung; besondere Anerkennung; kurzfristige Ersatzpflege; Fortbildungsangebote für Fachkräfte

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Drucksache Nr. 19/4862 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4078

Gezielt und sozial gerecht: Staffelung des Landespflegegeldes und Investitionen in die Pflegeinfrastruktur

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/4854 OD vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4411

Die Gesundheit der Lehrkräfte an Bayerns Schulen sofort und umfassend schützen und stärken

Rückabwicklung der Arbeitszeitkonten von Grundschullehrern; Gruppensupervision alle sechs Wochen; zeitliche Begrenzung der Kommunikation; arbeitsplatzbezogene Maßnahmen; Mentoring für Neulinge

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Drucksache Nr. 19/4688 WK vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4120

Gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte schaffen

Rechtssicherheit durch Einführung eines Studentischen Tarifvertrags (TV-Stud) an bayerischen Hochschulen; angemessene Eingruppierung für studentische Hilfskräfte im nicht-wissenschaftlichen Bereich (TV-L); Fachkräftemangel in der Verwaltung

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Drucksache Nr. 19/4688 OD vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4120

Gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte schaffen

Rechtssicherheit durch Einführung eines Studentischen Tarifvertrags (TV-Stud) an bayerischen Hochschulen; angemessene Eingruppierung für studentische Hilfskräfte im nicht-wissenschaftlichen Bereich (TV-L); Fachkräftemangel in der Verwaltung

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Drucksache Nr. 19/4686 vom 21.01.2025

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Wettbewerb
Staatliche Beihilfen im Luftverkehr - Leitlinien der Kommission für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften (Überarbeitung)
11.12.2024 - 05.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 19/4685 vom 21.01.2025

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Öffentliches Gesundheitswesen
EU-Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika - gezielte Bewertung
12.12.2024 - 21.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/4684 vom 21.01.2025

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Binnenmarkt
Richtlinien über die Vergabe öffentlicher Aufträge - Evaluierung
13.12.2024 - 07.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien, und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 19/4683 vom 21.01.2025

EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen; Umsetzung des Europäischen Forschungsraums (EFR) - Stärkung von Forschung und Innovation in Europa: Der Weg des EFR und künftige Ausrichtungen (COM)2024 490 final
BR-Drs.: 583/24

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/4608 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Freihandel statt Protektionismus: Mercosur-Abkommen sichern

(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung

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Drucksache Nr. 19/4607 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Kirchenasyl ist kein Asylgrund - Rechtsstaatlichkeit wahren und geltendes Recht konsequent durchsetzen

Sanktionen bei fehlender Mitwirkung bei Abschiebungen; jährliche Erfassung der Zahlen und Bericht an den Landtag

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Drucksache Nr. 19/4606 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Sparen und Geldanlage müssen attraktiv bleiben - breiter Zugang zu Finanzmärkten statt neuer Abgaben auf Kapitalerträge

Bessere Rahmenbedingungen für Kleinsparer und -anleger; Vermögensaufbau mithilfe der Finanzmärkte zur Alterssicherung für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen; keine Sozialabgaben auf Kapitalerträge aus den Finanzmärkten

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Drucksache Nr. 19/4605 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Pflegebedürftige und Angehörige entlasten, Heimkosten eindämmen: Bayern soll Ausbildungs- und Investitionskosten übernehmen!

Übernahme der Hälfte der Investitionskosten; Übernahme der Ausbildungskosten; Anpassung der §§ 68 bis 73 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze; Ausbau des Programms „PflegesoNah“

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Drucksache Nr. 19/4604 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz in Bayern - Kampf um jedes Zehntel Grad

sofortige Maßnahmen durch den Koordinierungsstab Klimaschutz (Art. 13 BayKlimaG) zum Erreichen des Klimaziels; Roadmap für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; Konzept für eine Mobilitätswende

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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