Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5924 HA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025
(Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)

Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

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Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 , NHG 2025 , Nachtragshaushalt , Haushaltsgesetz 2024/2025 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 ,

Drucksache Nr. 19/5920 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5097

Zurück zu Deutsch als Wissenschaftssprache

Fremdsprachige Studiengänge an Hochschulen als Ausnahme

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Drucksache Nr. 19/5918 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4896

Bericht über die Planungen und Fortschritte zur weiteren Nutzung des Nürnberger Fernmeldeturmes

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Stand der Sanierung sowie zu öffentlichen Nutzungskonzepten für den als Baudenkmal eingestuften Funkturm

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Drucksache Nr. 19/5917 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4802

Denkmalschutz entbürokratisieren: Verfahrensfreiheit für Photovoltaikanlagen

Baurechtliche Erlaubnisfreiheit für Solaranlagen im Rahmen von kommunalen Denkmalkonzepten, Gestaltungssatzungen oder Solarrahmenplänen

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Drucksache Nr. 19/5916 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4801

Denkmalschutz entbürokratisieren: Regelung für bewegliche Denkmäler streichen

Streichung von Art. 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/5915 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4800

Denkmalschutz entbürokratisieren: Neufassung der Vollzugsvorschriften des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Änderung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst über den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes und baurechtlicher Vorschriften

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Drucksache Nr. 19/5914 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4799

Denkmalschutz entbürokratisieren: Digitale Plattform für Denkmalfördermittel einrichten und Antragsverfahren beschleunigen

Cloud für Förderanträge; Bagatellgrenze für niedrigbezifferte Maßnahmen

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Drucksache Nr. 19/5913 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4790

Psychische Gesundheit stärken I: Einrichtung eines „Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie“

Zusätzlicher fünfter Lehrstuhl für KJPP

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Drucksache Nr. 19/5911 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743

Bayern trägt Verantwortung! - Transparenz und Digitalisierung in der Provenienzforschung vorantreiben

Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen

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Drucksache Nr. 19/5893 LA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5163

Stand und Zukunft des EU-Schulprogramms in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zur Umsetzung des "EU-Schulprogramms - Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte" und zu den Auswirkungen der geplanten Kürzungen der mischfinanzierten Landesmittel

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Drucksache Nr. 19/5890 LA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4807

Bio boomt: Bäuerinnen und Bauern bei Umstellung auf ökologische Landwirtschaft unterstützen

Förderungen; Ökomodellregionen; Schulung und Weiterbildung; Ausbildung; Kantinen; Beratung; New Food

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Drucksache Nr. 19/5671 HA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4681

Schulden des Freistaates bei den Kommunen begleichen - Beendigung des staatlichen Auszahlungsrückstaus an die Kommunen

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Drucksache Nr. 19/5671 KI vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4681

Schulden des Freistaates bei den Kommunen begleichen - Beendigung des staatlichen Auszahlungsrückstaus an die Kommunen

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Drucksache Nr. 19/5431 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes
hier: Demokratische Kontrolle und Mitsprache der Arbeitnehmer bei der Transformation der bayerischen Wirtschaft sicherstellen
(Drs. 19/4345)

Änderung von Art. 6 Vertreter von Oppositionsparteien und Gewerkschaften im Stiftungsrat

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Drucksache Nr. 19/5430 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Eingliederungsplanung
(Drs. 19/4434)

neuer Art. 9 Vollzugs- und Eingliederungsplanung, Beteiligung der Gefangenen

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Drucksache Nr. 19/5429 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Deutschkurse
(Drs. 19/4434)

Änderung von Art. 3 Sprachkurse als Resozialisierungsmaßnahme

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Drucksache Nr. 19/5428 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Akzeptanz für erneuerbare Energien durch schnellere Beteiligungsverfahren steigern
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 23 Musterentwurf für Beteiligungsvereinbarung

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Drucksache Nr. 19/5427 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Akzeptanz für erneuerbare Energien durch mehr kommunale Selbstverwaltung steigern
(Drs. 19/4433)

Aufhebung von Art. 23 Abs. 5 und Art. 24 Abs. 2 keine Zweckbindung für kommunale Einnahmen aus Beteiligungen an erneuerbaren Energieprojekten

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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