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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Datenaustausch bei der Gesundheitsversorgung zwischen ambulanten und stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen; Bürokratieabbau durch medienbruchfreie Telematik und Digitalisierung im Gesundheitsbereich (eHealth); Voraussetzung für die Einführung eines Primärarztsystems; Ergänzung der gesetzlichen Einbindung der Pflege-Akteure im Sozialgesetzbuch V auf Bundesebene
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; zusätzlich mündlicher Bericht zur Geflügelpest
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9336
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vollzug der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts; Projektierung unter Einbindung der Lehrerinnen- und Lehrerverbände; Weiterentwicklung des Stunden-Deputatsystems; Flexibilisierungs- und Ausgleichsmaßnahmen für Schulleitungen, Klassenleitungen, Teilzeitkräfte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8901
Berechnung von Treibhausgasemissionen und Primärenergiebedarf; bundesweit einheitliches Nachweisverfahren; Einführen der Produktkennzeichnung „QNG-Ready“; Bilanzierung von ausschließlich neu eingesetzte Materialien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9372
Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundes-Konsumcannabisgesetzes (KCanG); Zulassung von Cannabisanbauvereinigungen; Aufhebung von räumlichen Konsumeinschränkungen; Überarbeitung des Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) auf Bundesebene im Interesse von chronisch schmerzerkranken Personen; Berücksichtigung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum; Bericht im Landtag zum Bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetzes und zur Suchtprävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9244
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9109
Überarbeitung der STIKO-Impfempfehlung; Bezahlung durch die Gesetzliche Krankenversicherung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9108
Schriftlicher Parkinson-Bericht an den Landtag unter Einbeziehung der Ergebnisse des Fachgesprächs im Landwirtschaftsausschuss (19/4160): Epidemiologie, Prognose, stationäre und ambulante Versorgung; Forschung (neue Behandlungsansätze), Kooperationspartner, Netzwerke; psychosoziale Beratung und Selbsthilfe; Parkinson-Zentren; Übertragbarkeit von ALS-Home-Care-Erfahrungen auf Parkinson
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8583
nach dem Vorbild Baden-Württembergs; Schnelles-Bauen-Modellgebiete; Anwendung der experimentellen Bauformen (Gebäudetyp E); Bearbeitungsfristen; kommunale Kompetenz bei der Stellplatzregelung
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Beteiligung des Landtags; federführenden Beratung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beteiligung des Landtags; zur federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8673
Ende von Sanktionen und Importverboten; Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, der EU-Lieferkettenrichtlinie, des EU-Emissionshandelssystems, des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes; Senkung der Energie- und Umsatzsteuersätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8720
Modernisierung und Deregulierung von Rahmenbedingungen für Biotechnologie; Reduzierung des Fachkräftemangels; Vereinfachung von Zulassungsverfahren und Technologietransfers; Marktnachfrage für biobasierte Produkte; Harmonisierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der EU; Förderung von Investitionen und Risikokapital für Biotech-Unternehmen; Rechtsrahmen für Gene-Editing-Technologien (NGTs); Stärkung des Patentschutzes für Biotechnologie-Innovationen.
Änderungsantrag AfD
zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4
jährliche Berichterstattung der Landesärztekammer Rücknahme der Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Dringlichkeitsantrag AfD
schriftlicher Bericht im Landtag; Verfahrensstand der Klage beim Bundesverfassungsgericht; Zielsetzungen und Bewertungskriterien für eine Reform; Risikobewertung für den Staatshaushalt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
