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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Abregelungen; regionale Verteilung von Stromlücken; Ausbau von Umspannwerken; Überbauung von Einspeisepunkten; Vergabe von Anschlusskapazitäten; Maßnahmen der Regulierungskammer Bayern und der "Initiative Verteilnetz und erneuerbare Energien Bayern"; Großbatteriespeicher
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Unabhängige Studie zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Wirtschaftskraft von Unternehmen
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fortbestand des im Koalitionsvertrag vereinbarten Moratoriums
Dringlichkeitsantrag AfD, Landtag
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Kernfusions-, Quantentechnologie und Künstliche Intelligenz als nationale Schlüsselprojekte; Förderung von Supertech-Missionen; Luft- und Raumfahrtoffensive; medizinische Forschung; Bund-Länder-Offensive für Hochschul- und Forschungsbau; Gründungsoffensive für Start-ups
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Anzahl der Verdachtsfälle; Einhaltung der Richtlinien der Internationalen Archivkonferenz (ICA); Ressourcen und Personal; durch den Holocaust bedingte Überlieferungslücken; Veröffentlichung von Funden (LostArt-Datenbank); Ermutigung zur Anspruchserhebung; Öffnung der Datenbank "MuseumPlus"
Unverzügliche Rückgabe von NS-Raubkunst nach den Washingtoner Prinzipien; Kontaktaufnahme zu den Nachkommen ehemaliger Eigentümer und Eigentümerinnen; Anrufung der Beratenden Kommission NS-Raubgut; schneller Aufbau der Schiedsgerichte
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5091
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forst und Tourismus; Erweiterung der Liste der förderfähigen Blühpflanzenarten und somit förderfähiger Saatgutmischungen
Schriftliche Anfrage AfD
geplante Fassadenbeleuchtung Stadt München; islamfeindliche Straftaten im Verhältnis zu islamistisch motivierten Straftaten
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5005
Unbefristete Fortführung; Finanzierung durch Beitrag aus Landesmitteln sichern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4991
Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie und touristische Busreisen; Abschaffung der Ticketsteuer im Flugverkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4970
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/4905
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4912
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4914
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4915
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4916
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4917
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