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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8384
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag: MPZ-Struktur der staatlichen Museen; Fachpersonal und Stellen; erste Ergebnisse der neu gegründeten Museumsagentur Bayern; Projekte und Vermittlungs-Formate; Finanzierung; Zielgruppen und Reichweite; Benchmarking; 'best practices'; Ausstattung und IT-Strukturen; Citizen-Science-Projekte; Inklusion
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8388
Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8272
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Zahl der Wohnheimplätze; Wartezeiten; Ausstattung der Studierendenwerke; Bau- und Sanierungswesen; Deckeln der Mieten; Unterstützung der Studierenden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7205
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Beratungsoffensive zum Umstieg; Förderprogramme für mehr Tierwohl; Investitionsförderprogramme für Stallumbau; Entwicklung seit 2021
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8431
Prüfung durch die Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8129
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Entwicklung seit 2015 und aktuelle Lage; Ursachen und Hintergründe; Täter und Motive; präventiven Maßnahmen; Studien und Gespräche
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8083
aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8081
mit den bisherigen Bezugspersonen analog der bestehenden Praxis für Polizeihunde
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7748
Bericht über Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren; bessere Beteiligungskultur; Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamtes; Einbeziehen der kommunalen Spitzenverbände; Reduzieren der Kontrolldichte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7656
Bericht der Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7626
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Zunahme von Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen; Präventions- und Gegenmaßnahmen; Bund-Länder-Kooperation
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag AfD
Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe
Dringlichkeitsantrag AfD
Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts Traunstein; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Schutz des Grundrechts auf Privatsphäre in der digitalen Kommunikation auf Bundes- und EU-Ebene; Überprüfung des CSAM-Verordnungsentwurfs der EU-Kommission; Ausschöpfen der bisherigen grundrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Kinderpornografie
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband; Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reduktionsziele für Nitrat im Grundwasser; Maßnahmenpaket für Gewässerschutz; Verursachergerechtigkeit; nationales Nitrataktionsprogramm; Weiterentwicklung des Düngegesetzes; Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
