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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, Landtag
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6020
Türkei als wichtiger strategischer, wirtschaftlicher und politischer Partner in Europa; Sorge nach der Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoǧlu; Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Voraussetzung für eine Vertiefung der EU-Partnerschaft
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5966
Verurteilung der Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoǧlu und 100 weiterer Oppositioneller; Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Voraussetzung für einen EU-Beitritt der Türkei
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5965
Entscheidungsfreiheit und Schutz von Betrieben; verpflichtende Kennzeichnung; Rechtssicherheit und Koexistenz konventioneller und ökologischer Betriebe; europäische Regelung von zentralen Schutzmaßnahmen; Gentechnikfreiheit Bayerns
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5964
Abschaffung der Verordnung zum kostenlosen Parken von Elektrofahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6019
Ausführungsgesetz zum Ganztagsförderungsgesetz; modulare Weiterqualifizierungskonzepte; Ausbau von Angeboten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5963
Änderungen von SGB VIII, GaFinHG und GaFöG; Kostenerstattung für Mittagsbetreuung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5962
Reduktion auf die öffentlich rechtlichen Brandschutzvorgaben im Bauvertragsrecht und bei der Feuerversicherung
Antrag SPD
im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Krisen-Unterstützung des württembergischen Unternehmens
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag AfD
Erleichterung des Drohneneinsatzes zur Flächenbewirtschaftung; Genehmigung von Pilotprojekten bei Düngung, Saatguteinsatz und Pflanzenschutz; Streichung von landesgesetzlichen Umweltrechts-Auflagen
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/5767
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4274
Förderprogramm zur Förderung der Nachrüstung von für die Einspeisung ins Stromnetz geeigneten Heimspeichern bei PV-Anlagen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4681
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4575
Förderprogramm für Kommunen, Unternehmen und Zweckverbände zur Absicherung von Erschließungskosten für die Bereiche Vor- und Machbarkeitsstudie, seismische Messung und geothermische Bohrung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4728
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