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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20035

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderprogramm für Geburtshelfer und Geburtshelferinnen
(Kap. 14 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels. insbesondere für Zuschüsse zur Gründung von Praxen, zur Förderung des Aufbaus von Wohnheimen, für Zuschüsse für Auszubildende und zur Förderung der Einrichtung hebammengeleiteter Kreißsäle; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 03 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Medizinische Versorgung ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20036

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der assistierten Reproduktion
(Kap. 14 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Umsetzung der Richtlinie des Bundesfamilienministeriums über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Künstliche Befruchtung ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20037

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Kurzzeitpflege sichern
(Kap. 14 04 Tit. 684 70)

Erhöhung des Ansatzes für die Entwicklung einer Online-Buchungsplattform und für Zuschüsse; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Kurzzeitpflege ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20020

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung - Stellenschlüssel verbessern und Gewichtungsfaktor für Kinder unter drei Jahren anheben
(Kap. 10 07 Tit. 633 89)

Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Kommunen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Gemeindeverband , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Gemeinde , Nachtragshaushalt , Kindertagesstätte ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20021

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Investitionsprogramm zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder in Kindertagesstätten
(Kap. 10 07 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuweisungen an Kommunen sowie einer Verpflichtungsermächtigung; Übertragbarkeit der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Gemeindeverband , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Gemeinde , Nachtragshaushalt , Kindertagesstätte ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20022

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zweckentfremdung der Bundesmittel nach dem Wegfall des Betreuungsgelds beenden
(Kap. 10 07 Tit. 681 01 und 633 89)

Kürzung des Ansatzes von Kap. 10 07 Tit. 681 01 (Betreuungsgeld nach dem Bayerischen Betreuungsgeldgesetz); Erhöhung des Ansatzes von Kap. 10 07 Tit. 633 89 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) zur Verbesserung der Kinderbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2019-2020 , Kinderbetreuung ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20025

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neue Flüchtlings- und Integrationsberatung sichern
(Kap. 10 50 Tit. 684 54)

Erhöhung der Mittel zur Zusammenlegung der Asylsozial- und Migrationsberatung und zur Sicherung der Beratungsstruktur; Deckung aus Kap. 10 53 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Ausländerberatung ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20026

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)

Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Landschaftspflege , Öffentlicher Haushalt , Naturschutz ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20027

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Moorrenaturierung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)

Erhöhung des Ansatzes; Verpflichtungsermächtigung; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltsssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Naturschutz ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20055

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Klimaschutzmanagerinnen und -manager in den Kommunen
(Kap. 13 10 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Finanzzuweisung , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20061

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Initiative Mobilfunkausbau
(Kap. 07 04 TG 73 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Mobilfunk ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20071

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Beförderungsstau bei der Polizei beheben; Stellenhebungen von BesGr A 10 nach A 11
(Kap. 03 02 Tit. 461 01)

Erhöhung der Mittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20077

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mittel für das betriebliche Gesundheitsmanagement der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Gesundheitsmanagement ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20078

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mittel für Vorsorgekuren
(Kap. 03 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Bereitschaftspolizei , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20079

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neue Planstellen für die Verwaltungsgerichte
(Kap. 03 06 Tit. 422 01)

Ausbringung neuer Planstellen; Stellensperre; Erhöhung des Ansatzes für Beamtenbezüge; Änderungsantrag zum Nachtragshaushaltsgesetz 2018

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Verwaltungsgerichtsbarkeit ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20082

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: 181,74 neue Planstellen für Tarifbeschäftigte der Landespolizei
(Kap. 03 18 Tit. 428 01)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer; Schaffung der Stellen im Nachtragshaushaltsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20083

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: 100 neue Planstellen für die Mobile Reserve der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 20 Tit. 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge der Bereitschaftspolizei; Schaffung der Stellen im Nachtragshaushaltsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20084

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zusätzliche Stellen im polizeiärztlichen Dienst
(Kap. 03 20 Titel 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge der Bereitschaftspolizei; Schaffung der Stellen im Nachtragshaushaltsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Nachtragshaushalt , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Polizei ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20087

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Streichung des Deckungsvermerks zulasten der Zuweisungen für Kommunen zur Förderung der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Geräten
(Kap. 03 24 Tit. 685 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Rettungswesen ,

Drucksache Nr. 17/20957 PL vom 27.02.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20088

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sonderinvestitionsprogramm Katastrophenschutz I
(Kap. 03 24 Tit. 812 01)

Erhöhung der Mittel; Streichung des Deckungsvermerks zu Lasten Kap. 03 23 Tit. 883 01 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen u. ä.)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2018
Nachtragshaushalt , Nachtragshaushaltsgesetz 2018 , Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2017-2018 , Katastrophenschutz ,

Treffer 4601 - 4620 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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