1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 4861 - 4880 von 10326

Drucksache Nr. 19/3464 KI vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2747

Jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus weiterhin konsequent verfolgen!

Ausstattung von Sicherheitsbehörden; Entwaffnung von Reichsbürgern und Rechtsextremisten; öffentlicher Dienst; Schutz von Amts- und Mandatsträgern; Prävention; bundesrechtliche Befugnisse von Sicherheitsbehörden; Prüfung der Stärkung der wehrhaften Demokratie; Bericht zur Beobachtung der AfD

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Extremismus
Rassismus , Antisemitismus , Linksextremismus , Religiöser Fundamentalismus , Sicherheitsbehörde ,

Drucksache Nr. 19/3464 BU vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2747

Jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus weiterhin konsequent verfolgen!

Ausstattung von Sicherheitsbehörden; Entwaffnung von Reichsbürgern und Rechtsextremisten; öffentlicher Dienst; Schutz von Amts- und Mandatsträgern; Prävention; bundesrechtliche Befugnisse von Sicherheitsbehörden; Prüfung der Stärkung der wehrhaften Demokratie; Bericht zur Beobachtung der AfD

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Extremismus
Rassismus , Antisemitismus , Linksextremismus , Religiöser Fundamentalismus , Sicherheitsbehörde ,

Drucksache Nr. 19/3461 SO vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2359

Aktueller Sachstand zum Beteiligungsprozess des Bayerischen Aktionsplans QUEER „Miteinander stärken. Diskriminierung überwinden.“

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: LSBTTIQ
Queer-Aktionsplan , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Drucksache Nr. 19/3461 BU vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2359

Aktueller Sachstand zum Beteiligungsprozess des Bayerischen Aktionsplans QUEER „Miteinander stärken. Diskriminierung überwinden.“

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: LSBTTIQ
Queer-Aktionsplan , Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Drucksache Nr. 19/3436 BV vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2381

Aufhebung der Sonderregelungen im BauGB für den erleichterten Bau von Flüchtlings- und Asylunterkünften

Änderung von § 246 BauGB sowie Streichen von § 1 Abs. 6 Nr. 13 und § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
BauGB , Baugesetzbuch , Asylunterkunft , Geflüchtete , Geflüchteter ,

Drucksache Nr. 19/3436 BU vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2381

Aufhebung der Sonderregelungen im BauGB für den erleichterten Bau von Flüchtlings- und Asylunterkünften

Änderung von § 246 BauGB sowie Streichen von § 1 Abs. 6 Nr. 13 und § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
BauGB , Baugesetzbuch , Asylunterkunft , Geflüchtete , Geflüchteter ,

Drucksache Nr. 19/3435 vom 24.09.2024

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Umwelt
Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe - Bewertung
03.09.2024 - 26.22.2024

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schadstoff
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Konsultationsverfahren , Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/81/EG

Drucksache Nr. 19/3434 vom 24.09.2024

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Inneres
Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) für den Zeitraum 2014-2020 - Ex-post-Bewertung
30.08.2024 - 22.09.2024

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration , Konsultationsverfahren , AMIF

Drucksache Nr. 19/3433 vom 24.09.2024

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Inneres
Fonds für die Innere Sicherheit - Grenzen und Visa (ISF-BV) 2014-2020 - Ex-post-Bewertung
29.08.2024 - 21.11.2024

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grenzschutz
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Konsultationsverfahren , Innerer Sicherheitsfonds (ISF) , Visum

Drucksache Nr. 19/3432 vom 24.09.2024

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Inneres
Fonds für Innere Sicherheit (ISF) - Polizei (2014-2020) - Ex-post-Bewertung
29.08.2024 - 21.11.2024

Beteiligung am Verfahren; Überweisen an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Polizei
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Innerer Sicherheitsfonds (ISF) , Konsultationsverfahren

Drucksache Nr. 19/3431 vom 24.09.2024

EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2024 - Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union
COM(2024) 800 final
BR-Drs.: 405/24

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisen an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rechtsstaat
Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration , Konsultationsverfahren , Rechtsstaatlichkeit

Drucksache Nr. 19/3338 WK vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2559

Vision für ein Konzerthaus als Dritten Ort umsetzen: Kulturraum für Begegnung öffnen, Neugier und Begeisterung für den Besuch wecken!

Öffnung des Neubaus für die Bürger und Bürgerinnen als Begegnungsstätte mit unentgeltlichen kulturellen Angeboten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Veranstaltungshalle
Konzerthaus , Stiftung Neues Konzerthaus München , Dritter Ort (Begegnungsraum) , Neubau , Bauvorhaben ,

Drucksache Nr. 19/3338 HA vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2559

Vision für ein Konzerthaus als Dritten Ort umsetzen: Kulturraum für Begegnung öffnen, Neugier und Begeisterung für den Besuch wecken!

Öffnung des Neubaus für die Bürger und Bürgerinnen als Begegnungsstätte mit unentgeltlichen kulturellen Angeboten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Veranstaltungshalle
Konzerthaus , Stiftung Neues Konzerthaus München , Dritter Ort (Begegnungsraum) , Neubau , Bauvorhaben ,

Drucksache Nr. 19/3331 UV vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2674

Sturzflutvorsorge beschleunigen

Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Starkregen
Notfallvorsorge , Notfallplanung , Katastrophenvorsorge , Sturzflut , Hochwasserschutz ,

Drucksache Nr. 19/3331 HA vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2674

Sturzflutvorsorge beschleunigen

Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Starkregen
Notfallvorsorge , Notfallplanung , Katastrophenvorsorge , Sturzflut , Hochwasserschutz ,

Drucksache Nr. 19/3325 UV vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2379

Umweltplakette abschaffen – Bürokratie abbauen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Feinstaub
Umweltplakette , Bürokratie

Drucksache Nr. 19/3325 BU vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2379

Umweltplakette abschaffen – Bürokratie abbauen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Feinstaub
Umweltplakette , Bürokratie

Drucksache Nr. 19/3324 GP vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2772

Schriftlicher Jahresbericht über die Tätigkeit des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)

Aktualisierung des Beschlusses 11/17569 von 1990

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Jahresbericht
Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit , LGL , Bericht der Staatsregierung

Drucksache Nr. 19/3324 UV vom 24.09.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2772

Schriftlicher Jahresbericht über die Tätigkeit des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)

Aktualisierung des Beschlusses 11/17569 von 1990

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Jahresbericht
Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit , LGL , Bericht der Staatsregierung

Drucksache Nr. 19/3323 PL vom 24.09.2024

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/2822

Gleichstellung jetzt!

Umsetzung des Entwurfs einer Arbeitsgemeinschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gleichstellung der Geschlechter
BayGlG , Gleichstellungsgesetz , Landesarbeitsgemeinschaft bayerischer Gleichstellungsstellen , Landesarbeitsgemeinschaft bayerischer kommunaler Gleichstellungsstellen , Münchner Arbeitskreis der Gleichstellungsbeauftragten ,

Treffer 4861 - 4880 von 10326

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (8662)
  • + Anfragen (3174)
  • + Gesetze (597)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (2629)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (2340)
  • + Beschlüsse (1875)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4064)
  • + Zustimmung (2083)
  • + Sonstiges (338)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (209)
  • + Niederbayern (198)
  • + Oberbayern (764)
  • + Oberfranken (138)
  • + Oberpfalz (150)
  • + Schwaben (347)
  • + Unterfranken (191)

Redner

Seitenanfang