Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/3983 PL vom 13.11.2024

Berufung, Bestätigung Landtag

Bestätigung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Frau Claudia Hauck anstelle von Frau Edith Dürr und Frau Christiane Lehmacher-Dubberke anstelle von Frau Dr. Marliese Biederbeck

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Drucksache Nr. 19/3982 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3499

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern II - Evaluation der Maßnahmen im sogenannten Übergangsbereich

Verbesserung der Programme und Maßnahmen für junge Erwachsene im Übergangssystem zwischen Schule und Berufsausbildung; Nachholen eines Schulabschlusses; Einstiegserfolg in eine Ausbildung; Prüfung auf Inklusion und Reduzierung von erfolglosen "Maßnahmenkarrieren"

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Drucksache Nr. 19/3981 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3498

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern I - Übergänge für alle Jugendlichen von der Schule in den Beruf sicherstellen

mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen

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Drucksache Nr. 19/3980 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3468

Anhörung zur Reform des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes anlässlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Entlohnung von Strafgefangenen

im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration nach § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Resozialisierungskonzept

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Drucksache Nr. 19/3979 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3467

Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen

kommunales Mitspracherecht; Ehrenamt; Verteilung innerhalb eines Landkreises

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Drucksache Nr. 19/3978 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3421

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten beschleunigen

frühzeitige Erfassung von Kompetenzen; Sprachtraining; „Job-Turbo“-Initiative; Werben bei Unternehmen; transparentes Vorgehen der Ausländerbehörden

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Drucksache Nr. 19/3977 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

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Drucksache Nr. 19/3976 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3466

Sicherung der Freiwilligendienste in Bayern aufgrund des fehlenden Abiturjahrgangs 2025 - Einrichtung eines Strukturfonds

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Drucksache Nr. 19/3974 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3350

Aufklärung über Investitionen und Risiken von US-Investments der Bayerischen Versorgungskammer

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 19/3972 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3615

Inneres
Richtlinie über den unerlaubten Handel mit Feuerwaffen
21.06.2024 - 24.12.2024

Beteiligung des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 19/3969 vom 13.11.2024

Antrag SPD

Umsetzung einer nachhaltigen Strategie gegen Antisemitismus an den bayerischen Hochschulen

Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 23. Oktober 2024; Beauftragten für Antisemitismus; Lehrkräfteausbildung; Ausbau der Antisemitismus-Forschung; Partnerschaften mit israelischen Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen; Sicherheitsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/3967 vom 13.11.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulschwimmen ermöglichen - Lehrkräfte am Beckenrand nicht alleine lassen!

Gründe für Unterrichtsausfall; Zahl der Schwimmlehrer; Fortbildungsoffensive; Anpassung der Durchführungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/3966 vom 13.11.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Der Freistaat steht zu seinen Kommunen - Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche

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Drucksache Nr. 19/3965 vom 13.11.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

JVA Augsburg-Gablingen: Aufklärung weiter voranbringen!

Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug

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Drucksache Nr. 19/3964 PL vom 13.11.2024

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3924

Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Sonderprogramm Schwimmbadförderung

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Drucksache Nr. 19/4523 GP vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3728

Transparente Krankenhausplanung: Bericht über Gutachten und Rahmenplanung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen

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