Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9166

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 3 des Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG); Bericht über die Kapazitätsberechnung vor der Festlegung der Zulassungszahlen

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9166

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 3 des Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG); Bericht über die Kapazitätsberechnung vor der Festlegung der Zulassungszahlen

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9166

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 3 des Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG); Bericht über die Kapazitätsberechnung vor der Festlegung der Zulassungszahlen

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9175

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9175

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats

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Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9175

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

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Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9175

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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