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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Aufklärungs- und Präventionskampagne für kostenlose Testangebote und medikamentöse Behandlungen der Lebererkrankung
Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Impfrate vor allem bei Säuglingen und Kleinkindern
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Zuständigkeit, Rechtsgrundlagen, Kommunikation bzgl. Statusänderung, Förderprogramme, Fördermittel, energetische Sanierung
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3730
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3683
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3665
wissenschaftliche Mitarbeiter
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3625
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3624
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3613
Voraussetzungen für Aufnahme und Besuch von Abendrealschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3332
Bericht im Landtag; Anpassung und mögliche Kündigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3319
Männeranteil an den Lehrern; Studie; Förderprogramme und Stipendien; Quereinsteiger
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3811
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3731
regelmäßiger Bericht; 30 Prozent der Fläche unter qualitativ hochwertigem Naturschutz; 30 Prozent der degradierten Landflächen bis 2030 als funktionierende Ökosysteme; Biodiversitätsstrategie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3645
kostenloses CO2-Bilanzierungsinstrument
Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/2590
Änderungsbedarf des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG) infolge des 5. Medienänderungsstaatsvertrags (5. MÄSTV): Regionalfensterverpflichtung innerhalb der beiden bundesweiten öffentlichen Fernsehvollprogramme; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV); Gesetz über digitale Dienste der EU (Digital Services Act, DSA); Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) des Bundes und Außerkrafttreten des Telemediengesetzes (TMG); finanzielle und lizenzrechtliche Planungssicherheit (UKW-Sequenzen der Landeszentrale für neue Medien) durch eine Fortsetzung der (technischen) Förderung für private Hörfunk- und regionale Fernsehanbieter (Lokal-TV) im verschärften Wettbewerb des gesamten digitalen Audio- und Videoangebots; Änderung von Art. 2 Abs. 2 und Abs. 3, Art. 26, Art. 30, Art. 39, Inkrafttreten des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG); Änderung des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge (AGM, Ersetzen der Bezugnahme auf das Telemediengesetz (TMG) durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG): Überschrift, Art. 1 Abs.2, Inkrafttreten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3496
elektronische Anzeige von Veranstaltungen Änderung von Art. 19 Abs. 1 LStVG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.