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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3248
Sprachstanderhebungen vor der Einschulung; Sprachförderung durch integrierten Vorkurs in Kindertagesstätte; Zurückstellen von der Einschulung; Meldung der Kinder eines Schulsprengels; Geldbuße für Erziehungsberechtigte BayEUG: Änderung von Art. 37, Art. 76, Art. 89 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 BayKiBiG: Änderung von Art. 11 Abs. 3, Art. 15 Abs. 2, Art. 2 und Art. 32 BayIntG: Änderung von Art. 5 BaySchO: Änderung von § 37, § 39 Abs. 1 und § 40 GrSO: Änderung von § 2 AVBayKiBiG: Änderung von § 5 MeldDV: Änderung von § 15
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3247
Beenden des Beteiligungsvertrags zwischen Freistaat und BayernLB von 2013; Überführen der Stillen Einlage in das Kernkapital der BayernLB; Erhöhen der mittelbaren Beteiligung des Freistaats an der BayernLB; redaktionelle Änderungen ZweckVermG: neue Überschriften in Art. 1, 2, 3 und 4; Änderung von Art. 1 Abs. 1 BayLaBG: Umbenennung der Abschnitte in Teile; Änderung von Art. 1a, Art. 12, Art. 13, Art. 18, Art. 18a, Art. 23, Art. 26, Art. 28
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3936
Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Gesetzentwurf AfD
Aufheben von Art. 44a der Bauordnung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
u.a. Beteiligte und Kontakte während der Vertragsanbahnung, Kontakte und Informationen zw. StMGP und BGM
hier: Löschung der Daten
Schriftliche Anfrage AfD
und weitere Bauvorhaben
u.a. Vertragsverhandlungen mit Impfstoffhersteller, Bewertung im Kontext der russisch-ukrainischen Beziehung, Preis und Gesamtkosten
u.a. Fallzahlen, Dauer, Verfahren, Abgrenzung von Gründen der Fixierung
hier: Fallzahlen
u.a. Fallzahlen, Dauer, Verfahren, Abgrenzung von Gründen der Isolation
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
