Drucksachen und Protokolle


Treffer 4801 - 4820 von 19589

Drucksache Nr. 19/9840 VF vom 03.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8684

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2025
COM(2025) 375 final
BR-Drs. 578/25

Stellungnahme des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9840 BU vom 03.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8684

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2025
COM(2025) 375 final
BR-Drs. 578/25

Stellungnahme des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 19/9839 WI vom 03.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/9194

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft
Eignungsprüfung der Digitalvorschriften – Überprüfung der kumulativen Auswirkungen der EU-Digitalvorschriften
19.11.2025 - 11.03.2026

Beteiligung des Landtags am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 19/9839 BU vom 03.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/9194

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft
Eignungsprüfung der Digitalvorschriften – Überprüfung der kumulativen Auswirkungen der EU-Digitalvorschriften
19.11.2025 - 11.03.2026

Beteiligung des Landtags am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 19/9838 vom 03.02.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kein gesonderter Sachkundenachweis für Landwirte bei der Ausbringung von Biozidprodukten

landwirtschaftliche Abschlüsse als Sachkunde gesetzlich anzuerkennen; Ausbildungsinhalte prüfen und an Lehrganginhalte anpassen; Sachkundenachweis von Nicht-Landwirten mit passenden Ausbildungen

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Drucksache Nr. 19/9836 vom 03.02.2026

Antrag AfD

Neues Landesdesign im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) stoppen

Prüfung der Mehrkosten eines neuen Landesdesigns durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) an den Zügen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV; Lebensdauer; Weiterverwendung der Züge in anderen (Bundes-)Ländern; Vorlage einer Kostenschätzung an den zuständigen Ausschuss

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Drucksache Nr. 19/9835 vom 02.02.2026

Antrag SPD

Verdoppelung der Förderzeiträume für Angebote zur Unterstützung von Ehrenamtlichen

Mittelübertragung ins Folgejahr

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Drucksache Nr. 19/9834 vom 02.02.2026

Antrag SPD

Familien in schwierigen Lebenslagen nicht alleine lassen - Unterstützung bei frühem Kindstod

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Errichtung einer Landesstelle früher Kindstod

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Drucksache Nr. 19/9466 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zur Entwicklung der Anforderungen an die Vermittlung der klassischen Bildungstradition in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9464 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Kennzahlen zum Finanzamt (IV)

Transparenz bzgl. Kennzahlen; Fallzahlen und Dauer zu Einspruchsverfahren, Vollstreckungen, bzw. weiteren Verfahren und deren jew. Entscheidungen; durchschnittliche Bearbeitungsdauer der einzelnen Prüfungsarten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9463 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte im Landkreis Würzburg im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9462 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte in der Stadt Würzburg im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9459 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Aktionsübungen linksextremer Gruppen in und außerhalb Bayerns in den letzten fünf Jahren

Detaillierte Fragen zu Veranstaltungen, Veranstaltungsorten, Teilnehmern, Teilnehmerzahl, Verlauf und Polizeieinsätzen, Delikten und Strafverfolgung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9458 vom 02.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Ermittlungsverfahren zu Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und sonstigen Asylunterkünfte im Landkreis Haßberge im Jahr 2024

Anzahl, Stand und Ausgang der Ermittlungsverfahren; Verwendete Waffen; Wiederholungstäter; Umsiedlung von Bewohnern

Beratungsverlauf

Treffer 4801 - 4820 von 19589

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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